Drucksache - VII-1083  

 
 
Betreff: Information der Anwohner*innen bei Spielplatz-Sperrung weiter verbessern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
27.01.2016 
37. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen federführender Ausschuss
25.02.2016 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt     
10.03.2016 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
13.04.2016 
39. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
14.08.2019 
25. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion der SPD, 37. BVV am 27.01.16
Beschlussempfehlung Ausschuss StadtGrün 39. BVV am 13.04.16
VzK§13BezVG BA, SB 25. BVV am 14.08.19

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.2019

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr. VII-1083

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Information der Anwohner*innen bei Spielplatz-Sperrung weiter verbessern

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 39. Sitzung am 13.04.2016 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VII-1083

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Sperrung von Spielplätzen im Bezirk dar zu sorgen, dass die Anwohnerinnen und Anwohner nicht nur über den Grund, sondern auch die voraussichtliche Dauer der Sperrung informiert werden. Dafür ist das Anbringen eines entsprechenden Hinweises an der Absperrung umzusetzen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Die Dauer der Sperrungen auf Spielplätzen ist oft nicht abschätzbar. Grund dafür sind sehr oft fehlende finanzielle Mittel und auch Personalmangel im Bereich der Unterhaltung von Grünflächen, einschließlich Spielplätzen.

Wenn Sperrungen aus Gründen der Verkehrssicherung erforderlich geworden sind, werden diese auch mit einem laminierten Aushangschild bekannt gegeben. Oft ist es aber so, dass diese Informationen gleich wieder durch Vandalismus abgerissen werden und diese fast täglich erneuert werden müssten. Das hat sich nicht bewährt und ist aufgrund des Personalmangels nicht zu leisten. Dafür wird regelmäßig eine Übersichtsliste der teilweise oder ganz gesperrten Spielplätze auf der Seite „Aktuelles“ des Straßen- und Grünflächenamtes veröffentlicht und monatlich aktualisiert. Dabei sind der Grund der Sperrung und, sofern eine Finanzierung gesichert ist, auch die voraussichtliche Dauer der Sperrung benannt. Siehe dazu:

https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/aktuelles/

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

entfällt

Kinder- und Familienverträglichkeit

Spielplätze bleiben wegen fehlender Ressourcen häufig länger, ganz oder teilweise
gesperrt.

ren Benn
Bezirksbürgermeister
 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und
rgerdienste

 

 

 
 

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