Drucksache - VII-1053  

 
 
Betreff: Moorlinse in Berlin-Buch schützen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
11.11.2015 
35. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
27.01.2016 
37. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Entscheidung
25.01.2017 
4. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU 35. BVV am 11.11.15
Antrag CDU, Linke und B´90/Grüne 2. Ausfertigung 35. BVV am 11.11.15
VzK§13 BA, ZB 37. BVV am 27.01.16
Berichtspflicht BA März 2016
Berichtspflicht BA Mai 2016
Berichtspflicht BA Oktober 2016
VzK §13 BA, Schlussbericht 4.BVV am 25.01.17

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

14.12.2016

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.:
VII-1053/2015

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Moorlinse in Berlin- Buch schützen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 35. Sitzung am 11.11.2015 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VII-1053

Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen Sorge dafür zu tragen, dass keine weiteren Beeinträchtigungen und Schädigungen des Schutzgebietes „Moorlinse“ in Berlin-Buch durch illegal parkende Kraftfahrzeuge entstehen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Die Bereiche Straßen- und Grünflächenamt, das Umwelt und Naturschutzamt sowie die untere Straßenverkehrsbehörde haben eine gemeinsame Besichtigung der Örtlichkeit durchgeführt und gemeinschaftlich abgestimmt, dass am Beginn des Landschaftsschutzgebietes mit entsprechender Beschilderung eindeutig auf ein Parkverbot im Bereich der Moorlinse hingewiesen wird. Nach erfolgter Aufstellung der Zeichen wird im Rahmen der personellen Möglichkeiten durch die Überwachungskräfte des Ordnungsamtes entsprechend kontrolliert und gegebenenfalls geahndet.

Wir bitten die Drucksache als erledigt zu betrachten.

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister

Für den Leiter der Abteilung Umwelt und öffentliche Ordnung

Rona Tietje
Bezirksstadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales

 

 
 

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