Drucksache - VII-1030  

 
 
Betreff: Ampelregulierung der Kreuzung Wolfgang-Heinz-Straße/Robert-Rössle-Straße und der Karower Chaussee
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDU für Bürger_innenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
23.09.2015 
34. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
13.10.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung vertagt   
10.11.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
16.12.2015 
36. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
02.03.2016 
38. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
01.06.2016 
40. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
28.06.2017 
8. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU für Bürger_innen 23.09.2015
Anlage Drucksache VII-1030 Unterschriftenliste
Beschlussempfehlung VerkOrd 36. BVV 16.12.15
Änderungsantrag BV Bartsch (Piratenfraktion) 36 BVV am 16.12.2015
VzK§13 BA, ZB 38. BVV am 02.03.16
Berichtspflicht BA April 2016
VzK§13 BA, ZB 40. BVV am 01.06.16
Berichtspflicht BA Aug 16
Berichtspflicht BA Oktober 2016
Berichtspflicht BA Februar 2017
VzK § 13 BezVG/SB Bezirksamt, 8 BVV am 28.06.2017

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

13.06.2017

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.:
VII-1030/2015

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Ampelregulierung der Kreuzung Wolfgang-Heinz-Straße/Robert-Rössle-Straße und der Karower Chaussee

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 36. Sitzung am 16.12.2015 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VII-1030

Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, sich für eine sichere Querung der Karower Chaussee mit der Wolfgang-Heinz-Straße/Robert-Rössle-Straße und damit für eine Lichtzeichenanlage an dieser Kreuzung einzusetzen.

Darüber hinaus soll der im INSEK Buch vorgesehene Umbau der ehemaligen Betriebsbahntrasse zum Geh- und Radweg mit hoher Priorität erfolgen“.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Im Schlussbericht möchte das Bezirksamt einen aktuellen Sachstandsbericht zum INSEK Buch abgeben. Im INSEK mit BA- Beschluss vom 1. Dezember 2015 ist unter der Rubrik Handlungsfeld öffentlicher Raum, lfd. Nummer G 2, die ehemalige Indus-triebahntrasse zur Herrichtung für eine Fuß- und Radwegeverbindung vom S- Bahnhof Buch enthalten. Die ehemalige Industriebahntrasse befindet sich im Fachvermögen der Berliner Forsten. Der Fachbereich Stadterneuerung hat am 10. Oktober 2016 das Gutachterbüro Natur + Text GmbH beauftragt, die Wertigkeit des Baumbestandes auf der ehemaligen Industriebahntrasse gemäß den Vorgaben des Waldausgleichs nach den Berliner Vorgaben zu ermitteln. Der Abwägungs- und Abstimmungsprozess der wesentlichen Beteiligten ist noch nicht abgeschlossen. Da hier eine Grundsatzfrage des Waldausgleichs auf Landesebene berührt ist, kann mit einem abschließenden Ergebnis nicht zeitnah gerechnet werden. Das Projekt soll daher auf ein späteres Programmjahr des Stadtumbau Ost verschoben werden. Es genießt weiterhin eine hohe Priorität.

Gemäß des in der 40. Tagung der BVV zur Kenntnis genommenen 2. Zwischenberichtes wurde bereits die abschlägige Beantwortung der von der BVV gewünschten Lichtzeichenanlage durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt weitergereicht.

Wir bitten die Drucksache nunmehr als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister

Daniel Krüger
Bezirksstadtrat für Umwelt und öffentliche Ordnung
 

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen