Drucksache - VII-1029  

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin.01.2016

An die

BezirksverordnetenversammlungDrucksache-Nr.:
 

in Erledigung der

Drucksache Nr.: VII-1029

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Kniprodestraße 94/96: Stellplatznutzung für die AnwohnerInnen wieder
ermöglichen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der Sitzung am 11.11.2015 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-1029

„Die BVV möge beschließen:

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich gegenüber der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) dafür einzusetzen, dass den Anwohnerinnen und Anwohnern die Nutzung der vorhandenen Stellplatzanlage im hinteren, zur Bahnstrecke gelegenen Bereich der Kniprodestraße 94/96 wieder ermöglicht wird“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt hat den Vorgang mit der BIM behandelt. Die BIM bereitet derzeit einen Mietvertrag zum Zweck der privaten Nutzung für Anwohner-Kfz-Stellplätze vor. Die Nutzung der Stellplätze kann nach der Unterzeichnung des Mietvertrages erfolgen. Damit ist in Kürze zu rechnen.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

Keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

Keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

Keine

Matthias KöhneChristine Keil

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin für

Jugend und Facility Management