Drucksache - VII-0982  

Der als Anlage beigefügte Terminplan für die Beratungen der BVV zum Doppelhaushaltsplanentwurf 2016/2017 wird als Ergänzung zum bestehenden Sitzungsplan der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin für das Jahr 2015 beschlossen.

Der Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien schlägt vor, den als Anlage beigefügten Terminplan für die Haushaltsberatungen zum Doppelhaushaltsplanentwurf 2016/2017 aufzustellen und der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen.

Die von der BVV Pankow beschlossene Drucksache VII-0106 (Gestaltung zukünftiger Haushaltsberatungen) sieht für die anstehenden Beratungen des Doppelhaushaltsplanentwurfs 2016/2017 einen Umfang von mindestens 8 Wochen vor, wobei die ersten vier Wochen der Beratung in den Fachausschüssen dienen, die zweiten vier Wochen jedoch der gemeinsamen Beratung der Fachausschüsse mit dem Finanzausschuss und der Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für den Haushaltsplanentwurf vorbehalten bleiben sollen.

Den Fachausschüssen wird daher empfohlen, im Rahmen des bereits bestehenden Sitzungsplans der BVV im Juni bzw. Juli den Doppelhaushaltsplanentwurf zu diskutieren und Stellungnahmen zu den fachrelevanten Haushaltstiteln zu erarbeiten. Im Rahmen der gemeinsamen Sitzungen während der ersten Lesung sollen diese dann mit dem Finanzausschuss besprochen werden. Die abschließende Beschlussfassung zu den Stellungnahmen in den jeweiligen Fachausschüssen empfiehlt sich zum Abschluss der zweiten Lesung im Rahmen der gemeinsamen Sitzungen der Fachausschüsse mit dem Finanzausschuss.

Die Stellungnahmen der Fachausschüsse sollten dem Finanzausschuss spätestens zum 11. September 2015 schriftlich vorliegen, um eine abschließende Beschlussfassung einer Empfehlung an die Bezirksverordnetenversammlung am 15. September 2015 im Finanzausschuss zu ermöglichen.

Für die gemeinsamen Sitzungen der Fachausschüsse mit dem Finanzausschuss im September empfiehlt sich die Durchführung der jeweiligen Sitzungen der Fachausschüsse im BVV-Saal. Der BVV-Saal ist für diese Sitzungen bereits reserviert.

Der Terminplan stellt sicher, dass alle Bezirksverordneten an den Haushaltsberatungen teilnehmen können. Die Öffentlichkeit wird hierdurch ebenfalls informiert.