Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - VII-0802
siehe Anlage
Vorlage zur Kenntnisnahme |
Vorhaben- und Projektliste des Bezirks Pankow |
Schlussbericht |
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der 30. Sitzung am 25.03.2015 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr. VII-0802
„Das Bezirksamt wird ersucht,
die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks Pankow auf der Bezirkswebsite nach dem Vorbild der Stadt Heidelberg über alle zukünftig Vorhaben und Projekte in Form einer Vorhaben- und Projektliste zu informieren. Die für die Liste relevanten Vorhaben und Projekte werden entweder aus dem Bezirkshaushalt finanziert oder aus Drittmitteln. Zusätzlich werden private Vorhaben und Projekte in die Liste aufgenommen mit einer planungsrechtlichen Relevanz für den Bezirk Pankow. Die BVV und das Bezirksamt verständigen sich über eine Kriterienliste für diejenigen Vorhaben und Projekte, die Aufnahme auf diese Liste finden sollen. Die Kriterienliste wird in einem BVV-Beschluss bestätigt.
Die Vorhaben- und Projektliste soll folgende Informationen erhalten:
- Projekttitel
- Das betroffene Gebiet
- Schwerpunktmäßig betroffene Themen
- Verfahrensstand
- Information über das entscheidende Gremium (z.B. BVV, Bezirksamt, Senatsverwaltungen)
Jedes Vorhaben und jedes Projekt wird durch ein Projekt- und Vorhabenblatt ergänzt und erläutert. Dieses sollte enthalten:
- Eine kurze inhaltliche Beschreibung des Vorhabens bzw. des Projekts
- Das betroffene Gebiet
- Schwerpunktmäßig betroffene Themen
- Letzter politischer Beschluss
- Den aktuellen Bearbeitungsstand
- Geplanter Zeitpunkt der Umsetzung bzw. die nächsten Schritte
- Die anzusetzenden Kosten für die jeweiligen Haushaltsjahre
- Informationen zur Bürgerbeteiligung bzw. ggf. Vorschläge zu einzelnen Verfahren
- Ziele von bereits existierenden Planungen
- Eine_n Ansprechpartner_in
Die Vorhaben- und Projektliste wird kontinuierlich fortgeschrieben.
Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, mit der Stadt Heidelberg Kontakt aufzunehmen und in Erfahrung zu bringen, ob die in der Stadt Heidelberg genutzte Software für die Projekt- und Vorhabenliste mit entsprechenden Filter- und Suchfunktionen übernommen werden kann und welche Kosten für den Bezirkshaushalt hierdurch entstünden.“
sowie unter Berücksichtigung des in Erledigung der o.g. Drucksache getroffenen Beschlusses VII-0964 vom 10.06.2015
„In die Vorhaben- und Projektliste des Bezirks Pankow werden aufgenommen:
- bezirksweite Entwicklungsplanungen und Fachkonzepte (z.B. Schulentwicklungsplanung, Kitaentwicklungsplanung, Freizeitstättenplanungen, Spielplatzplanung, bezirkliche Planungen zu Gewerbeflächen und Einzelhandel, Wohnbaukonzepte sowie Beschlüsse des Bezirksamtes zu landesweiten Planungen wie etwa SteP Wohnen oder Verkehr)
- Bereichsentwicklungsplanungen und Integrierte Stadtentwicklungskonzepte und städtebauliche Wettbewerbe
- Planfeststellungsverfahren, B-Pläne und VE-Pläne
- Veränderungen des öffentlichen Stadtraumes (Baumaßnahmen der öffentlichen Hand im Hochbau, im Straßen-, Spielplatz- und Grünbereich)
- Umnutzungen oder Schließungen von öffentlichen Einrichtungen (z.B. Jugendfreizeitstätten, Seniorenfreizeitstätten oder Bibliotheken)
- Wichtige Einzelvorhaben im Bezirk (z.B. Pankower Tor / Renaturierung der Panke / Machbarkeitsstudien“
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
Die bislang in unregelmäßigen Abständen als Tabelle in einer pdf-Datei veröffentlichte Vorhaben- und Projektliste des Bezirks wurde auf eine neue Grundlage gestellt (siehe unter https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/service-und-organisationseinheiten/sozialraumorientierte-planungskoordination/vorhaben-und-projektliste/daten/). Unter der genannten URL werden ab sofort die entsprechend der Drs. VII-0964 gelisteten aktuellen Vorhaben und Projekte des Bezirks Pankow zunächst ausschnittsweise auf einer interaktiven Karte und in einer Tabelle dargestellt, womit auch den Anforderungen der Drs. VII-1128 Genüge getan wird.
Zur Funktionalität dieser Darstellungsform der Vorhaben- und Projektliste:
Eine kontinuierliche Fortschreibung der Vorhaben- und Projektliste wird künftig auf diese Weise realisiert. Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.
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Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
siehe Anlage
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Sören Benn
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Musterblatt Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21
Nachhaltigkeitskriterium | keine Auswirkungen | positive Auswirkungen | negative Auswirkungen | Bemerkungen | ||
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| quantitativ | qualitativ | quantitativ | qualitativ |
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- Versiegelungsgrad | x |
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- Wasserverbrauch | x |
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- Energieverbrauch - Anteil erneuerbarer Energie | x |
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- Hausmüllaufkommen - Gewerbeabfallaufkommen | x |
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- Verringerung des Individualverkehrs - Anteil verkehrsberuhigter - Zonen - Busspuren - Straßenbahnvorrangschaltungen - Radwege | x |
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- Schadstoffe - Lärm | x |
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| Den Bürger_innen wird mit der Liste ein Instrument zur frühzeitigen Information und potentiellen Partizipation gegeben. |
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| x |
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Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
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