Drucksache - VII-0802  

 
 
Betreff: Vorhaben- und Projektliste des Bezirks Pankow
Status:öffentlichNotiz:Kriterienliste Beschluss VII-0964
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
17.09.2014 
25. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO mitberatender Ausschuss
02.10.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO vertagt   
11.12.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien federführender Ausschuss
09.10.2014 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien vertagt     
06.11.2014 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien vertagt   
08.01.2015 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien vertagt   
12.02.2015 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
25.03.2015 
30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
22.01.2020 
29. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag B´90/Grüne 25. BVV am 17.09.14
Beschlussempfehlung FinPersImmo 30. BVV am 25.03.2015
VzK§13BezVG BA, SB 29. BVV am 22.01.20

Antrag

siehe Anlage

 

Der Vorschlag beruht auf den positiven Erfahrungen der Stadt Heidelberg, die bei der Erarbeitung der Leitlinien für Bürger_innenbeteiligung das Instrument der Vorhaben- und Projektliste erarbeitet haben

Bezirksamt Pankow von Berlin

 

.12.2019

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VII-0802

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Vorhaben- und Projektliste des Bezirks Pankow

Schlussbericht

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 30. Sitzung am 25.03.2015 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr. VII-0802

Das Bezirksamt wird ersucht,

 

die rgerinnen und Bürger des Bezirks Pankow auf der Bezirkswebsite nach dem Vorbild der Stadt Heidelberg über alle zukünftig Vorhaben und Projekte in Form einer Vorhaben- und Projektliste zu informieren. Die für die Liste relevanten Vorhaben und Projekte werden entweder aus dem Bezirkshaushalt finanziert oder aus Drittmitteln. Zusätzlich werden private Vorhaben und Projekte in die Liste aufgenommen mit einer planungsrechtlichen Relevanz für den Bezirk Pankow. Die BVV und das Bezirksamt verständigen sich über eine Kriterienliste für diejenigen Vorhaben und Projekte, die Aufnahme auf diese Liste finden sollen. Die Kriterienliste wird in einem BVV-Beschluss bestätigt.

 

Die Vorhaben- und Projektliste soll folgende Informationen erhalten:

 

  • Projekttitel
  • Das betroffene Gebiet
  • Schwerpunktmäßig betroffene Themen
  • Verfahrensstand
  • Information über das entscheidende Gremium (z.B. BVV, Bezirksamt, Senatsverwaltungen)

 

Jedes Vorhaben und jedes Projekt wird durch ein Projekt- und Vorhabenblatt ergänzt und erläutert. Dieses sollte enthalten:

 

  • Eine kurze inhaltliche Beschreibung des Vorhabens bzw. des Projekts
  • Das betroffene Gebiet
  • Schwerpunktmäßig betroffene Themen
  • Letzter politischer Beschluss
  • Den aktuellen Bearbeitungsstand
  • Geplanter Zeitpunkt der Umsetzung bzw. die nächsten Schritte
  • Die anzusetzenden Kosten für die jeweiligen Haushaltsjahre
  • Informationen zur Bürgerbeteiligung bzw. ggf. Vorschläge zu einzelnen Verfahren
  • Ziele von bereits existierenden Planungen
  • Eine_n Ansprechpartner_in

 

Die Vorhaben- und Projektliste wird kontinuierlich fortgeschrieben.

 

Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, mit der Stadt Heidelberg Kontakt aufzunehmen und in Erfahrung zu bringen, ob die in der Stadt Heidelberg genutzte Software für die Projekt- und Vorhabenliste mit entsprechenden Filter- und Suchfunktionen übernommen werden kann und welche Kosten für den Bezirkshaushalt hierdurch entstünden.“

 

sowie unter Berücksichtigung des in Erledigung der o.g. Drucksache getroffenen Beschlusses VII-0964 vom 10.06.2015

 

„In die Vorhaben- und Projektliste des Bezirks Pankow werden aufgenommen:

 

  1. bezirksweite Entwicklungsplanungen und Fachkonzepte (z.B. Schulentwicklungsplanung, Kitaentwicklungsplanung, Freizeitstättenplanungen, Spielplatzplanung, bezirkliche Planungen zu Gewerbeflächen und Einzelhandel, Wohnbaukonzepte sowie Beschlüsse des Bezirksamtes zu landesweiten Planungen wie etwa SteP Wohnen oder Verkehr)
  2. Bereichsentwicklungsplanungen und Integrierte Stadtentwicklungskonzepte und städtebauliche Wettbewerbe
  3. Planfeststellungsverfahren, B-Pläne und VE-Pläne
  4. Veränderungen des öffentlichen Stadtraumes (Baumaßnahmen der öffentlichen Hand im Hochbau, im Straßen-, Spielplatz- und Grünbereich)
  5. Umnutzungen oder Schließungen von öffentlichen Einrichtungen (z.B. Jugendfreizeitstätten, Seniorenfreizeitstätten oder Bibliotheken)
  6. Wichtige Einzelvorhaben im Bezirk (z.B. Pankower Tor / Renaturierung der Panke / Machbarkeitsstudien“

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Die bislang in unregelmäßigen Abständen als Tabelle in einer pdf-Datei veröffentlichte Vorhaben- und Projektliste des Bezirks wurde auf eine neue Grundlage gestellt (siehe unter https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/service-und-organisationseinheiten/sozialraumorientierte-planungskoordination/vorhaben-und-projektliste/daten/).

Unter der genannten URL werden ab sofort die entsprechend der Drs. VII-0964 gelisteten aktuellen Vorhaben und Projekte des Bezirks Pankow zunächst ausschnittsweise auf einer interaktiven Karte und in einer Tabelle dargestellt, womit auch den Anforderungen der Drs. VII-1128 Genüge getan wird.

 

Zur Funktionalität dieser Darstellungsform der Vorhaben- und Projektliste:

  • Freitextsuche: Die Vorhaben und Projekte können mittels einer Freitextsuche nach den Informationen "Vorhaben bzw. Projekt" (Titel), "Beschreibung", "Adresse", "PLZ", "Ortsteil(e)", "Lebensweltlich orientierte Räume (LOR)" (Bezirksregionen und LOR-Schlüssel), "Beschluss" und "zuständiges Amt" durchsucht werden.
  • Filter: Zudem können die Vorhaben und Projekte nach Themenbereichen und dem betroffenen Gebiet bzw. Ortsteilen selektiert werden. Außerdem gibt es einen weiteren Filter für solche Projekte, bei denen ein Beteiligungsverfahren vorgesehen oder schon durchgeführt worden ist.
  • Ausgabe der Daten: Die aus der Suche resultierende Tabelle enthält für alle jeweils aufgeführten Datensätze die wichtigsten Informationen wie Vorhaben- bzw. Projekttitel, Themenbereich, Ortsteil, Bürgerbeteiligung (ja/nein) und Datum der ersten Aufnahme in die Liste. Die Tabelle kann nach diesen Merkmalen sortiert werden.
  • Download: Die Tabelle mit den Suchergebnissen kann in verschiedenen, zum Teil offenen Dateiformaten heruntergeladen werden: als klassische Tabelle wie auch als Geodatensatz. Ebenfalls möglich ist das Abonnement von Suchergebnissen als RSS-Feed.
  • Projekt- und Vorhabenblatt: Das ersuchte „Projekt- und Vorhabenblatt“ ist samt ergänzender und weiterführender Informationen über die Ergebnistabelle, in der die herausgefilterten bzw. den Suchkriterien entsprechenden Vorhaben und Projekte aufgelistet sind, in zwei Varianten zugänglich: (1) als Detailwebseite, die sich per Klick auf den jeweiligen Titel erreichen lässt, (2) als Download eines sogenannten Steckbriefs im pdf-Format.
  • Bereitstellung auf open data-Plattform: Es ist beabsichtigt, alle gelisteten Vorhaben und Projekte unter Berücksichtigung der Drs. VIII-0181 auf der Open Data-Plattform des Landes Berlin (daten.berlin.de) bereitzustellen.

 

Eine kontinuierliche Fortschreibung der Vorhaben- und Projektliste wird künftig auf diese Weise realisiert. Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

siehe Anlage

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn

 

 

 


Musterblatt Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Nachhaltigkeitskriterium

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Bemerkungen

 

 

quantitativ

qualitativ

quantitativ

qualitativ

 

  1. Fläche

-        Versiegelungsgrad

x

 

 

 

 

 

  1. Wasser

-        Wasserverbrauch

x

 

 

 

 

 

  1. Energie

-        Energieverbrauch

-        Anteil erneuerbarer Energie

x

 

 

 

 

 

  1. Abfall

-        Hausmüllaufkommen

-        Gewerbeabfallaufkommen

x

 

 

 

 

 

  1. Verkehr

-        Verringerung des Individualverkehrs

-        Anteil verkehrsberuhigter

-        Zonen

-        Busspuren

-        Straßenbahnvorrangschaltungen

-        Radwege

x

 

 

 

 

 

  1. Immissionen

-        Schadstoffe

-        rm

x

 

 

 

 

 

  1. Einschränkung von Fauna
    und Flora

x

 

 

 

 

 

  1. Bildungsangebot

x

 

 

 

 

 

  1. Kulturangebot

x

 

 

 

 

 

  1. Freizeitangebot

x

 

 

 

 

 

  1. Partizipation in Entscheidungsprozessen

 

x

x

 

 

Den Bürger_innen wird mit der Liste ein Instrument zur frühzeitigen Information und potentiellen Partizipation gegeben.

  1. Arbeitslosenquote

x

 

 

 

 

 

  1. Ausbildungsplätze

x

 

 

 

 

 

  1. Betriebsansiedlungen

x

 

 

 

 

 

  1. wirtschaftl. Diversifizierung nach Branchen

x

 

 

 

 

 

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.

 

 
 

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