Drucksache - VII-0763  

 
 
Betreff: Sommer-Öffnungszeiten des Schlossparks Niederschönhausen verlängern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
02.07.2014 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen     
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen federführender Ausschuss
18.09.2014 
Öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
15.10.2014 
26. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
23.09.2015 
34. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag B´90/Grüne 24. am 02.07.14
2. Ausfertigung Antrag B´90/Grüne und SPD 24. BVV am 02.07.14
Beschlussempfehlung StadtGrün 26. BVV am 15.10.14
VzK§13, Schlussbericht Bezirksamt, 34. BVV am 23.09.2015

Antrag

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

In den Sommermonaten sind die Öffnungszeiten des Parks im inneren Schlossparkbereich (umgegeben von einer Mauer) auf 20:30 Uhr begrenzt

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                                      .2015

 

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:
                                                                                                                                 

In Erledigung der

Drucksache-Nr.: VII-0763

 

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

 

Sommer-Öffnungszeiten des Schlossparks Niederschönhausen verlängern

 

 

In Erledigung des in der 26. Sitzung am 15.10.2014 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-0763 –

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg sowie bei der Bundesakademie für Sicherheitspolitik für eine Verlängerung der Sommer-Öffnungszeiten des inneren Schlossparks Niederschönhausen einzusetzen.

Die Sommer-Öffnungszeiten sollen von April bis Oktober bis um 22 Uhr verlängert werden.“

 

wird gemäß §13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

 

Es wurden beide Verwaltungen angeschrieben. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik hat auch auf mehrmalige Nachfrage nicht geantwortet.

Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten informierte darüber, dass es aus personellen und finanziellen Gründen nicht möglich ist, die Sommeröffnungszeit zu verlängern. Sie verwiesen weiterhin darauf, dass die Sommeröffnungszeit in den letzten Jahren bereits bis Ende Oktober ausgedehnt wurde. Insbesondere sind in Schönhausen, gerade in den frühen Abendstunden, vermehrt Vandalismus-, Einbruchs- und Diebstahlsdelikte zu beklagen. Der Park ist zudem nicht flächendeckend beleuchtet.

 

Da beide Verwaltungen verlängerten Öffnungszeiten zustimmen müssten, ist das Anliegen derzeit leider nicht umsetzbar.

 

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

Matthias Köhne                                          Jens-Holger Kirchner

Bezirksbürgermeister                            Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

 

 
 

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