Drucksache - VII-0726  

 
 
Betreff: Nutzung des Bereichs Hobrechtsfelder Chaussee / Pölnitzweg als Umgehungsstraße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BV Sabine Röhrbein (Fraktion der SPD) für die VolkssolidaritätBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
18.06.2014 
außerordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin zu seniorenpolitischen Fragen und Themen überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
01.07.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung vertagt   
02.09.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
17.09.2014 
25. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
26.11.2014 
27. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag BV Röhrbein für die Volkssolidarität 7 BVV SoSi am 18.06.2014
Beschlussempfehlung öOrd 25. BVV am 17.09.14
VzK§13 SB, BA, 27. BVV am 26.11.2014

Da während der Baumaßnahmen ab September 2014 der Bereich Hobrechtsfelder Chaussee / Pölnitzweg als Umgehungsstraße genutzt werden soll, bitten wir um Prüfung folgender Maßnahmen:

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

 

 

Im Interesse der Sicherheit der Anlieger /z

1

 

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                                  .11.2014

 

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:
                                                                                                 

In Erledigung der

Drucksache Nr.:    VII-0726

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

 

Nutzung des Bereichs Hobrechtsfelder Chaussee / Pölnitzweg als Umgehungsstraße

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 25. Sitzung der BVV am 17.09.2014 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung der – Drucksache Nr.: VII-0726

 

„Da während der Baumaßnahmen ab September 2014 der Bereich Hobrechtsfelder Chaussee / Pölnitzweg als Umgehungsstraße genutzt werden soll, bitten wir um Prüfung folgender Maßnahmen:

 

  • frühzeitig werden Vorwegweiser auf die verminderte Durchfahrtshöhe der S-Bahn-Brücke im Verlauf des Pölnitzweges (ggf. Klingelbalken) installiert
     
  • Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h.“

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

Zu Punkt 1

Die Installation der vorwegweisenden Beschilderung u. a. auch die Hinweise auf die geringe Durchfahrtshöhe der EÜ Pölnitzweg, ist vorgesehen und wird derzeit mit der VLB abgestimmt.

Das Aufstellen von sog. Klingelbalken hat sich nicht bewährt, da diese nicht beachtet und ständig umgefahren wurden. Teilweise wurden diese auch schon mitgeschleift.

 

Zu Punkt 2

Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h wird derzeit geprüft, muss allerdings von der zuständigen Straßenverkehrsbehörde (VLB) beurteilt und angeordnet werden.

 

 

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

 

 

 

Matthias Köhne                                                                      Jens-Holger Kirchner

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

 
 

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