Drucksache - VII-0718  

 
 
Betreff: Engagement der BVV in der Europaregion POMERANIA
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusschuss für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
21.05.2014 
23. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften federführender Ausschuss
10.09.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften vertagt   
08.10.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften vertagt   
19.11.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
14.01.2015 
28. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Bündnis 90/Die Grünen 23. BVV
Beschlussempfehlung Ausschuss WirtGleichStädte 28. BVV am 14.01.15

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Gleichstellung und Städtepartnerschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.11.2014 beraten.

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Gleichstellung und Städtepartnerschaft:

 

JA 4  /  NEIN 7  /  ENTLAHTUNGEN 2

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

  1. Zukünftig nimmt die BVV an Arbeitssitzungen und offiziellen Treffen der „Kommunalgemeinschaft Europaregion POMERANIA e.V.“ und zwar gemeinsam mit einem Vertreter bzw. einer Vertreterin des Bezirksamtes teil.

 

  1. Die BVV wird durch ein Mitglied des Vorstandes der BVV vertreten oder durch ein anderes Mitglied der BVV, das durch den Vorstand der BVV bestimmt wird. Die Vertreterin bzw. der Vertreter der BVV für die „Kommunalgemeinschaft Europaregion POMERANIA e.V.“ wird für den Zeitraum der Wahlperiode benannt.

 

  1. Sie berichtet der BVV einmal jährlich und zwar zeitlich parallel zur Drs. V-0368, EU-Bericht.

 

Die Initiative, sich als förderndes Mitglied in der „Kommunalgemeinschaft Europaregion POMERANIA e

Begründung Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Gleichstellung und Städtepartnerschaft:

 

Die einreichende Fraktion machte die durch den Antrag vertiefende Vernetzung Pankows mit den Nachbarregionen deutlich. Praktische Auswirkungen hätte dies z. B. für Energieprojekte, Fahrradwegenetz, usw. Der Ausschuss folgte dem nicht, sondern stellte Argumente wie:

 

- Welche Fraktion sollte einen Beauftragten der BVV entsenden,

- Die Zusammenkünfte finden werktags statt, also nicht realisierbar für Berufstätige,

- Welche Vereine gibt es denn noch, in denen Pankow Mitglied ist und wo wir uns engagieren sollten,

 

in den Vordergrund und lehnte ab.

 

Text Ursprungsantrag Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

  1. Zukünftig nimmt die BVV an Arbeitssitzungen und offiziellen Treffen der „Kommunalgemeinschaft Europaregion POMERANIA e.V.“ und zwar gemeinsam mit einem Vertreter bzw. einer Vertreterin des Bezirksamtes teil.

 

  1. Die BVV wird durch ein Mitglied des Vorstandes der BVV vertreten oder durch ein anderes Mitglied der BVV, das durch den Vorstand der BVV bestimmt wird. Die Vertreterin bzw. der Vertreter der BVV für die „Kommunalgemeinschaft Europaregion POMERANIA e.V.“ wird für den Zeitraum der Wahlperiode benannt.

 

  1. Sie berichtet der BVV einmal jährlich und zwar zeitlich parallel zur Drs. V-0368, EU-Bericht.

 

Begründung Ursprungsantrag:

 

Die Initiative, sich als förderndes Mitglied in der „Kommunalgemeinschaft Europaregion POMERANIA e.V.“ zu engagieren, ging maßgeblich von der BVV aus. Das Bezirksamt nimmt seit der Aufnahme in den Verein am 08.07.2005 regelmäßig an Arbeitssitzungen teil. Die Teilnahme eines BVV-Mitglieds, das hierfür bestimmt wird, soll den Kontakt zur „Kommunalgemeinschaft Europaregion POMERANIA e.V.“ mit der Bezirksverordnetenversammlung stärken und neue Möglichkeiten der Kooperation anstoßen.

 

 
 

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