Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - VII-0718
Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Gleichstellung und Städtepartnerschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.11.2014 beraten.
Abstimmungsergebnis Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Gleichstellung und Städtepartnerschaft:
JA 4 / NEIN 7 / ENTLAHTUNGEN 2
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Begründung Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Gleichstellung und Städtepartnerschaft:
Die einreichende Fraktion machte die durch den Antrag vertiefende Vernetzung Pankows mit den Nachbarregionen deutlich. Praktische Auswirkungen hätte dies z. B. für Energieprojekte, Fahrradwegenetz, usw. Der Ausschuss folgte dem nicht, sondern stellte Argumente wie:
- Welche Fraktion sollte einen Beauftragten der BVV entsenden, - Die Zusammenkünfte finden werktags statt, also nicht realisierbar für Berufstätige, - Welche Vereine gibt es denn noch, in denen Pankow Mitglied ist und wo wir uns engagieren sollten,
in den Vordergrund und lehnte ab.
Text Ursprungsantrag Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Begründung Ursprungsantrag:
Die Initiative, sich als förderndes Mitglied in der „Kommunalgemeinschaft Europaregion POMERANIA e.V.“ zu engagieren, ging maßgeblich von der BVV aus. Das Bezirksamt nimmt seit der Aufnahme in den Verein am 08.07.2005 regelmäßig an Arbeitssitzungen teil. Die Teilnahme eines BVV-Mitglieds, das hierfür bestimmt wird, soll den Kontakt zur „Kommunalgemeinschaft Europaregion POMERANIA e.V.“ mit der Bezirksverordnetenversammlung stärken und neue Möglichkeiten der Kooperation anstoßen.
|
||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |