Drucksache - VII-0687  

 
 
Betreff: Neue Gebiete für die Städtebauförderung im Bezirk Pankow
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
02.04.2014 
22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen     
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen federführender Ausschuss
10.04.2014 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt   
15.05.2014 
öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
02.07.2014 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
25.03.2015 
30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
27.01.2016 
37. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD 22. BVV am 02.04.2014
Antrag SPD und B´90/Grüne 22. BVV am 02.04.2014
Beschlussempfehlung StadtGrün 24. BVV am 02.07.14
VzK§13 BA, ZB 30. BVV am 25.03.2015
Berichtspflicht BA 09.09.15
VzK§13 BA, SB 37. BVV am 27.01.16

Die BVV möge beschließen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Pankow ist ein beliebter Bezirk mit stetig steigender Einwohnerzahl

Bezirksamt Pankow von Berlin      12.2015

 

 

 

An die

BezirksverordnetenversammlungDrucksache-Nr.:
 

in Erledigung der

Drucksache Nr.: VII-0687

 

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

 

Neue Gebiete für die Städtebauförderung im Bezirk Pankow

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 24. Sitzung am 02.07.2014 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-0687 –

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, zu untersuchen, ob im Bezirk Pankow städtebaulich zusammenhängende Gebiete vorhanden sind, in denen ein besonderer Bedarf an der Erneuerung öffentlicher Infrastrukturen besteht, die einen Einsatz von Instrumenten und Mitteln der Städtebauförderung erforderlich machen.

 

Insbesondere ist aufzuzeigen,
 

  • welcher Sanierungsbedarf bei den Straßen- und Grünflächen vorliegt und ob ein Defizit an Spielplätzen besteht und
     
  • welcher Sanierungs- und Erweiterungsbedarf bei den Kindertagesstätten, Schulen, Sport und generationsübergreifenden Angeboten vorhanden ist.

 

Zugleich soll untersucht werden, ob in Quartieren der Einsatz von Instrumenten und Mitteln der Städtebauförderung erforderlich ist, um eine gesteuerte Quartiersentwicklung zu ermöglichen und gegebenenfalls festgestellte städtebauliche Missstände zu beheben sowie schützenswerte Teilbereiche zu erhalten.

 

 

 

 

 

 

 

Das Bezirksamt soll bei der Untersuchung insbesondere
 

  • den Bereich Weißenseer Spitze/Langhansstraße
  • den Ortskern Heinersdorf
  • den Bereich Pankow Süd (zwischen Granitzstraße, Berliner Straße, Prenzlauer Promenade und Arnold-Zweig-Straße) und
  • den Mühlenkiez
     

berücksichtigen. Weiterhin soll dargestellt werden, ob in diesen Quartieren private Initiativen und Investitionen als Folge einer stärkeren Aktivität von Land und Bezirk zu erwarten sind. Abschließend ist eine Empfehlung zu geben, für welches Programm geeigneter Weise eine Anmeldung erfolgen soll.“ –

 

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

Als Ergebnis der Abstimmungen zwischen dem Bezirksamt Pankow und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat die Senatsverwaltung für das Förderprogramm Stadtumbau strategische und fachliche Entscheidungen getroffen, die in einem Schreiben von Herrn Senator Geisel vom 10.09.2015 an das Bezirksamt mitgeteilt wurden. Die Entscheidungen beinhalten für den Bezirk Pankow folgende Punkte:

 

-          Weiterführung des bestehenden Stadtumbaugebietes Prenzlauer Berg (mit räumlicher Konzentration auf das Vertiefungsgebiet Thälmannpark/Grüne Stadt)
 

-          Weiterführung und Ergänzung des bestehenden Stadtumbaugebietes Buch
 

-          Aktivierung des („inaktiven“) Stadtumbaugebietes Greifswalder Straße und
 

-          Aufnahme des neuen Gebietes Elisabethaue.

 

Damit ist die Definition und Festlegung neuer Stadterneuerungskulissen in Pankow für diese Legislaturperiode abgeschlossen.

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

 

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

Matthias KöhneJens-Holger Kirchner

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat für Stadtentwicklung

 
 

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