Drucksache - VII-0604  

 
 
Betreff: Vorsorge für weiter wachsenden Bezirk treffen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
11.12.2013 
19. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen     
Ausschuss für Schule und Sport mitberatender Ausschuss
08.01.2014 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport sowie des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien vertagt   
12.02.2014 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport vertagt   
12.03.2014 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Kinder- und Jugendhilfeausschuss mitberatender Ausschuss
14.01.2014 
öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Kultur und Weiterbildung mitberatender Ausschuss
07.01.2014 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren mitberatender Ausschuss
07.01.2014 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen federführender Ausschuss
23.01.2014 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt   
13.02.2014 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt   
13.03.2014 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
02.04.2014 
22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
23.09.2015 
34. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
01.06.2016 
40. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD 19. BVV am 11.12.13
2. Ausfertigung Antrag SPD uns B´90/Grüne, 19. BVV am 11.12.13
Beschlussempfehlung Ausschuss StadtGrün 22. BVV am 02.04.14
VzK§13 Zwischenbericht Bezirksamt, 34. BVV am 23.09.2015
Berichtspflicht BA November 2015
Berichtspflicht BA Januar 2016
VzK§13 BA, ZB 40. BVV am 01.06.16

Die BVV möge beschließen:

Siehe Anlage

Aus der Beantwortung der Großen Anfrage „Pankow wächst um die Größe des Ortsteils Pankow“ (Drs

Bezirksamt Pankow von Berlin

.2016

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.:
VII-0604

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

2. Zwischenbericht

Vorsorge für weiter wachsenden Bezirk treffen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 22. Sitzung am 02.04.2014 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VII-0604

„Das Bezirksamt wird ersucht, innerhalb von 18 Monaten eine Gesamtstrategie zu entwickeln, die dem weiteren rasanten überdurchschnittlichen Wachstum des Bezirks Pankow laut Bevölkerungsprognose des Senats für die Berliner Bezirke 2011 bis 2030 Rechnung trägt und die mindestens folgende Eckdaten berücksichtigt:

  • Bewertung der Verdichtungs- und Neubaupotenziale für Wohnungen, strukturiert nach bezirklichen Sozialräumen
  • Abgleich aller bezirklichen Entwicklungspläne mit der Prognose
  • Ermittlung des benötigten Ausbaus der bezirklichen sozialen und kulturellen Infrastruktur
  • Ermittlung des notwendigen Verwaltungspersonals nach Fachämtern
  • Ermittlung des insgesamt und pro Abteilung notwendigen Finanzrahmens
  • Definition mittel- und langfristiger Ziele für die weitere bezirkliche Entwicklung
  • Anforderungsprofil für die Information und Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern im Zusammenhang mit der Sicherung und dem Ausbau der bezirklichen Infrastruktur sowie der Schaffung neuen Wohnraums
  • Ermittlung des benötigten Ausbaus verkehrlicher Infrastruktur im Bezirk, insbesondere des ÖPNV

Die relevanten Ausschüsse der BVV sind in die Entwicklung der Gesamtstrategie einzubeziehen, die der BVV zur Verabschiedung vorzulegen ist. Bis dahin ist der BVV fortlaufend einmal im Quartal zu berichten.“ –

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Im Stadtentwicklungsamt werden derzeit mehrere ineinander greifende Konzepte erarbeitet, um dem prognostizierten überdurchschnittlichen Wachstum des Bezirks Pankow Rechnung zu tragen.

Im bezirklichen Wohnbaukonzept werden die Wohnungsbaupotenzialflächen in allen Bezirksregionen erhoben und bewertet, um eine Grundlage für die Bauleitplanung in den nächsten Jahren zu erhalten. Die Ergebnisse liegen Mitte des Jahres 2016 vor.

Im bezirklichen Entwicklungskonzept für die soziale und grüne Infrastruktur erfolgt die Entwicklungsplanung für die öffentlichen Einrichtungen, insbesondere vor dem Hintergrund der steigenden Bevölkerungszahlen und der geplanten Neuausweisung von Wohngebieten. Das Konzept ist eng verzahnt mit dem Wohnbaukonzept und soll ebenfalls Mitte des Jahres 2016 fertiggestellt sein.

Des Weiteren wird derzeit das bezirkliche Zentrenkonzept erarbeitet. Hierin werden die bezirklichen Zentren definiert, hierarchisiert, in ihren Abgrenzungen festgelegt und die zentren- und nicht zentrenrelevanten Sortimente benannt. Auch dieses Konzept ist eng gekoppelt mit der Betrachtung des bezirklichen Bevölkerungswachstums und weiterer geplanter Wohnbaugebiete und wird ebenfalls Mitte 2016 abgeschlossen werden.

Ein weiteres aktuelles Konzept, welches den Bezirk Pankow betrifft, ist das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) im Kontext der geplanten Entwicklung der Elisabethaue zu einem Wohngebiet. Das ISEK betrifft große Bereiche der Ortsteile Französisch Buchholz, Niederschönhausen, Rosenthal und Blankenfelde, wird Ende 2016 fertiggestellt und dann die Grundlage für einen städtebaulichen Wettbewerb bilden.

Zwei weitere ISEKs wurden kürzlich im Rahmen der Stadtumbaugebiete Buch und Ernst-Thälmann-Park abgeschlossen und bieten nun eine gute Grundlage für weitergehende, vertiefende städtebauliche Planungen.

Ebenfalls genauer untersucht wird zurzeit das Areal zwischen Blankenburg und Heinersdorf. Eine erste Machbarkeitsstudie für den nördlichen Teilbereich liegt seit Ende 2015 vor. Eine weitergehende Rahmenplanung für den kompletten Landschaftsraum wird zurzeit von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt erarbeitet.

Weitere Untersuchungen, die in 2016 starten, sind ein ISEK für den Ortsteil Heinersdorf, ein ISEK für die Großsiedlung Greifswalder Straße, den sogenannten Mühlenkiez, Rahmenplanungen für größere Brachflächen, Umfeldbetrachtungen im Kontext der Entwicklung von Wohngebieten und Untersuchungen zum Status und zum Erhalt der Landschaftsräume.

In allen genannten Konzepten werden mittel- und langfristige Ziele für die weitere bezirkliche Entwicklung erarbeitet und definiert. Die Konzepte und Standortplanungen erfordern i. d. R. eine umfangreiche und intensive Kommunikation mit den Bürgern. Für jede Planung wird fallbezogen definiert, wie diese passgenau und zielgerichtet erfolgen soll. Ein allgemeines Anforderungsprofil lässt sich hierzu leider nicht entwickeln, weil jede Planung unterschiedliche Zielgruppen betrifft und unterschiedliche Betroffenheiten auslöst.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen wird in die Konzeptentwicklungen und Standortplanungen mittels regelmäßiger Informationen im Ausschuss, über Steuerungsrunden zu einzelnen Projekten und Themen sowie mittels Einladungen zu Sonderveranstaltungen intensiv einbezogen.

Die Aufgabenfülle im Kontext des Bevölkerungswachstums im Bezirk Pankow ist enorm groß. Entsprechend sind einige Ämter mit zusätzlichem Personal und zusätzlichen Budgets ausgestattet worden. Nach wie vor bestehen jedoch in vielen Ämtern noch erhebliche Personal- und Finanzdefizite, um Vorsorge in ausreichendem Maße leisten zu können.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Jens-Holger Kirchner
stellv. Bezirksbürgermeister

 

 

 

 
 

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