Drucksache - VII-0601  

 
 
Betreff: Flächenerweiterung und Weiterentwicklung prüfen: Rosa-Luxemburg-Oberschule und Wolkensteingrundschule
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
11.12.2013 
19. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen     
Ausschuss für Schule und Sport mitberatender Ausschuss
08.01.2014 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport sowie des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien vertagt   
12.02.2014 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport vertagt   
12.03.2014 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien federführender Ausschuss
09.01.2014 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien vertagt   
13.02.2014 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien vertagt   
13.03.2014 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
02.04.2014 
22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
17.09.2014 
25. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
11.11.2015 
35. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
02.03.2016 
38. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktionen Bü90/Grüne und SPD 19 BVV am 11.12.13
Beschlussempfehlung Fin 22. BVV am 02.04.14
VzK§13 BA, ZB, 25. BVV am 17.09.14
VzK§13 BA, ZB Anlage, 25. BVV am 17.09.14
Berichtspflicht BA
VzK§13 BA, ZB 35. BVV am 11.11.15
VzK 13 BA, Schlussbericht, 38. BVV am 02.03.2016

1

 

 

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

 

Die Diskussion um die Schaffung eines zusammenhängenden Schulcampus für die Rosa-Luxemburg-Oberschule hat bereits einen mehrjährigen Vorlauf, in dem Entscheidungen getroffen worden sind

Bezirksamt Pankow von Berlin     .10.2015

 

An die

BezirksverordnetenversammlungDrucksache-Nr.:
 

in Erledigung der

Drucksache Nr.: VII-0601/14

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

2. Zwischenbericht

 

 

Flächenerweiterung und Weiterentwicklung prüfen: Rosa-Luxemburg-Oberschule und Wolkensteingrundschule

 

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 22. Tagung am 02.04.2014 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.:VII-0601/14.

 

 

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

  1. Weiterentwicklung der Investitionsmaßnahme „Energetische Modernisierung und Umbau eines Schulgebäudes sowie Neubau einer Sporthalle mit drei Hallenteilen, Borkumstraße“

    Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und mit welchen Konsequenzen für die Investitionsmaßnahme - sowohl für den Zeitablauf als auch für den Kostenrahmen – die Errichtung von 24 Modulare Ergänzungsbauten (MEB) anstatt der geplanten Rekonstruktion des Nebengebäudes des Rosa-Luxemburg- Gymnasiums als alternative Variante verfolgt werden kann. Hierbei ist ein Kostenvergleich (Wirtschaftlichkeitsuntersuchung) zu erstellen und vorzulegen. Dabei sind ggf. kürzere Fertigstellungsfristen und Kostenansätze zu vergleichen und darzustellen.

 

Die BVV ist jeweils über die vorliegenden Bearbeitungsstände zu Punkt 1. in einem Zwischenbericht zur 23. Tagung am 21.05.2014 sowie zur 24. Tagung am 02.07.2014 zu informieren.

 


 

  1. Machbarkeitsstudie zur räumlichen Weiterentwicklung des Rosa-Luxemburg- Gymnasiums und der Wolkenstein-Grundschule

    Das Bezirksamt wird ersucht, eine Machbarkeitsstudie zur räumlichen Weiterentwicklung sowohl des Rosa-Luxemburg- Gymnasiums als auch der Wolkenstein-Grundschule zu beauftragen. Dabei soll für die Wolkenstein-Grundschule untersucht werden, inwiefern eine Erweiterung um weitere  Züge möglich ist. Für das Rosa-Luxemburg- Gymnasium soll untersucht werden, wie die räumliche Situation durch die Lage des Hauptcampus sowie des Nebengebäudes südlich der Borkumstraße verbessert, ggf. neu geordnet und organisatorische Probleme gelöst werden können. Für die Untersuchung sind frühere Studien einzubeziehen, insbesondere die Studie von 1993.

    Hierbei sollen folgende Fragestellungen untersucht werden:
     
    1. Es soll geprüft werden, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Bedarf für einen Erweiterungsbau auf dem Schulgelände des Rosa-Luxemburg-Gymnasiums, Eckgrundstück Neumannstraße/Borkumstraße langfristig besteht. Hierzu sollen die baulichen und städtebaulichen Voraussetzungen untersucht werden.
    2. Zur Qualifizierung der Freifläche des Rosa-Luxemburg-Gymnasiums soll die Einbeziehung der Borkumstraße ab Haus-Nr. 17a durch eine Entwidmung als öffentliches Straßenland (gemäß § 4 Berliner Straßengesetz) und Nutzung als Erweiterungsfläche für einen Schulcampus für das Rosa-Luxemburg-Gymnasium geprüft werden.
    3. Hierbei ist über den Berichtsstand der Drs. VI-0800, „Endlich Sicherheit und Platz für die Schüler/innen der Rosa-Luxemburg-Oberschule“ hinaus zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen eine Einbeziehung des öffentlichen Straßenlands für die Nutzung als Schulfläche möglich wäre und wie ggf. der Fuß- und Radverkehr weiterhin die heutige Verbindung durch die Borkumstraße nutzen könnte.
    4. Alternativ hierzu soll die Umgestaltung der Borkumstraße als verkehrsberuhigter Bereich oder als Fußgängerzone geprüft werden. Für diesen Fall ist zu untersuchen, ob derzeitige Nutzungen wie die Fahrradabstellanlagen vom Schulhof in den Bereich der Borkumstraße verlagert werden können.
    5. Es sollen Vorschläge erarbeitet werden, wie eine sichere Wegeverbindung über die Neumannstraße zwischen dem Standort des Rosa-Luxemburg-Gymnasiums und der neu zu bauenden Schulsporthalle geschaffen werden kann.
    6. Die notwendige Qualifizierung der Freiflächen der Wolkenstein-Grundschule und die Aufteilung der Freiflächen zwischen dem Nebengebäude des Rosa-Luxemburg-Gymnasiums und der Wolkenstein-Grundschule sollen untersucht werden.
    7. Die Verwendungsperspektiven der unsanierten Sporthalle des Rosa-Luxemburg-Gymnasiums in der Borkumstraße soll untersucht werden, inklusive die Erstellung einer Kostenschätzung.
       

 

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

Mit Datum vom 15.09.2015 unterzeichnete das Bezirksamt im Sinne der Drucksache einen Vertrag zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für einen Ergänzungs- /Erweiterungsbau zum standardgemäßen Ausbau des Rosa-Luxemburg-Gymnasiums (RLG) zu einem 5-6 zügigen Gymnasium mit drei Schnelllernerzügen in der Kissingenstr. 12, 13189 Berlin.

 

Ausgehend von einer Bestandsanalyse und Bewertung der Rahmenbedingungen sollen in einem zweiten Schritt ein Städtebauliches Entwicklungskonzept für das Rosa-Luxemburg-Gymnasium sowie für die benachbarte Grundschule Wolkenstein erarbeitet und in 2 Varianten dargestellt werden. Gleichfalls erfolgt die städtebauliche Einordnung einer Sporthalle auf dem Gelände des Kissingen-Sportplatzes. In einem weiteren Schritt werden die erforderlichen Maßnahmen zur Umsetzung der Vorzugsvariante einschließlich Zeithorizont dargestellt.

 

Der Vertrag beinhaltet zudem Regelungen zur Fertigstellung der Studie. Danach ist der  30.11.2015 als Termin vorgesehen.

 

Das Bezirksamt berichtet der BVV gegenüber, sobald die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie vorliegen.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

Keine

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

Die Machbarkeitsstudie zielt auf eine gesicherte Versorgung mit Schulplätzen sowohl im Grundschul- als auch im Oberschulbereich in der Schulregion 6.

 

 

 

 

 

Matthias KöhneLioba Zürn-Kasztantowicz

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin für

Soziales, Gesundheit, Schule u. Sport

 

 
 

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