Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - VII-0586
Siehe Anlage
Bezirksamt Pankow von Berlin .11.2013
An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.:
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG
Betr.:
Nachweis der im 1. Halbjahr 2013 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:
Es wurden bis zum 30.06.2013 folgende über- und außerplanmäßige Ausgaben zugelassen:
überplanmäßige Ausgaben in Höhe von: 901.850,00 ? außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von: 5.835.500,00 ? überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen keine
Das Bezirksamt bittet die BVV, Einzelheiten der beigefügten Anlage zu entnehmen.
Begründung
Zur Finanzierung unvorhergesehener und unabweisbarer Maßnahmen u.a. aufgrund gesetzlicher Neuregelungen sowie zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit mussten die aus der Anlage ersichtlichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugelassen werden.
Haushaltsmäßige Auswirkungen
Für die Umsetzung entstehen Ausgaben in Höhe von 6.737.350,00 ? zur Finanzierung unvorhergesehener und unabweisbarer Ausgaben, die aus den Kapiteln / Titeln gemäß Anlage bzw. über zugesagte Basiskorrekturen finanziert werden.
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Matthias Köhne Bezirksbürgermeister
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |