Drucksache - VII-0322  

 
 
Betreff: Tram M 10 beschleunigen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
12.12.2012 
11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
24.04.2013 
14. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
11.12.2013 
19. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag B´90/ Grüne 11. BVV am 12.12.12
2. Ausfertigung Antrag B´90/Grüne und SPD 11. BVV am 12.12.12
VzK§13 BA, ZB 14. BVV am 24.04.13
VzK§13 BA, SB 19. BVV am 11.12.13

Antrag

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

Die M10 ist eine der wichtigsten Metrolinien in unserem Bezirk

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                                          2013

 

 

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:
                                                                                                                                 

In Erledigung der

Drucksache-Nr.:    VII-0322

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

 

Schlussbericht

 

 

Tram M 10 beschleunigen

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 11. Sitzung der BVV am 12.12.2012 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung der - Drucksache Nr.: VII-0322

 

"Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen,  dass

  1. die Straßenbahngleise der M 10 in Richtung Osten auf der Eberswalder Straße zwischen Topsstraße und Haltestelle als Sperrfläche gekennzeichnet werden kann.
  2. in Richtung Westen in der Danziger Straße eine funktionierende Pförtnerampelschaltung zu Gunsten der Straßenbahn M 10 auf Höhe Lychener Straße eingerichtet werden kann ."

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

Das Bezirksamt hat die o. g. Drucksache der BVV an den für Verkehrsangelegenheiten zuständigen Staatssekretär bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt und gleichzeitig an die BVG mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme gemäß BezVG § 13(3) gesandt.

 

Die Stellungnahme der BVG liegt inzwischen vor und wird wörtlich wiedergegeben.

" Die BVG begrüßt und unterstützt die Initiative der BVV Pankow für die Beschleunigungsmaßnahmen der Straßenbahnlinie. Die vorgeschlagenen Maßnahmen können die Durchlassfähigkeit und damit die Pünktlichkeit unserer Beförderungsleistungen auf der Metrolinie M 10 nachhaltig verbessern".

 

 

Eine Stellungnahme des im Land Berlin für Verkehrsangelegenheiten und als Träger öffentlicher Belange für die ÖPNV-Infrastruktur zuständigen Staatssekretärs liegt trotz mehrfacher Nachfragen nicht vor.

 

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

 

Matthias Köhne                                                                      Jens-Holger Kirchner

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

                                                                                                               

 

 

 

 

 

                                                                                                                             

 

 
 

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