Drucksache - VII-0275  

 
 
Betreff: Lichtsignalanlage an der Kreuzung Lessingstraße / Hauptstraße in Wilhelmsruh
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
07.11.2012 
10. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
11.12.2012 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
30.01.2013 
12. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
24.04.2013 
14. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
17.09.2014 
25. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
25.01.2017 
4. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
01.03.2017 
5. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Linksfraktion 10. BVV am 07.11.12
Antrag 2. Ausfertigung SPD und Linke, 10. BVV am 07.11.12
Beschlussempfehlung Ausschuss öOrd 12. BVV am 30.01.13
VzK§13 BA, ZB 14. BVV am 24.04.13
VzK§13 2.ZB, BA, 25.BVV am 17.09.2014
Berichtspflicht BA Juli 2015
Berichtspflicht BA September 2015
Berichtspflicht BA November 2015
Berichtspflicht BA Januar 2016
Berichtspflicht BA März 2016
Berichtspflicht BA Mai 2016
Berichtspflicht BA August 2016
Berichtspflicht BA November 2016
VzK §13 BA Zwischenbericht, 4.BVV am 25.1.2017
VzK §13 BA Schlussbericht, 5.BVV am 1.3.17

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen bzw

Siehe Anlage

Schüler der Grundschule in Wilhelmsruh und Eltern, deren Kinder die Kitas der Umgebung besuchen, und die in den Wohngebieten östlich der Hauptstraße in Wilhelmsruh wohnen, sind darauf angewiesen, die genannte Kreuzung zu benutzten

Bezirksamt Pankow von Berlin

21.02.2017

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.:
VII-0275/2013

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Lichtsignalanlage an der Kreuzung Lessingstraße/Hauptstraße in Wilhemsruh

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 12. Sitzung am 30.01.2013 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-0275

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen bzw. prüfen zu lassen, ob an der Kreuzung Lessingstraße/Hauptstraße in Wilhelmsruh eine Lichtsignalanlage zur Sicherung eines Schulweges und des allgemeinen Fußgängerverkehres eingerichtet werden kann.

Im Falle eines positiven Prüfergebnisses ist eine LSA zu errichten.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Der zuständige Staatssekretär der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Jens- Holger Kirchner hat wie folgt geantwortet:

„Der Antrag wurde in der Arbeitsgemeinschaft zur Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger (AG-FGÜ) abschließend geprüft. Die Verkehrsbelastung in der Hauptstraße im Ortsteil Wilhelmsruh ist derart hoch, dass nach den Richtlinien für die Anordnung von Fußgängerüberwegen (R-FGÜ) die Errichtung eines FGÜ nur in Verbindung mit einer Mittelinsel möglich wäre. Der gegenwärtige Straßenquerschnitt lässt den Einbau einer Insel nur unter der Maßgabe eines erheblichen Straßenumbaus zu. Da bereits nördlich und südlich der Kreuzung Lichtzeichenanlagen (LZA) existieren, welche kontinuierlich Lücken im fließenden Verkehr zur sicheren Querung von zu Fuß Gehenden schaffen, wurde sich im Rahmen eines Ortstermins bereits im September 2014 auf den Verzicht von ergänzenden Maßnahmen zur Querungserleichterung verständigt.“

Wir bitten die Drucksache als erledigt zu betrachten

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister

r den Leiter der Abteilung Umwelt und öffentliche Ordnung

Rona Tietje
Bezirksstadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales

 

 

 
 

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