Drucksache - VII-0200  

 
 
Betreff: "Kulturprodukte" der Produktionsrealität anpassen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
29.08.2012 
8. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
07.11.2012 
10. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Linksfraktion, 8.BVV am 29.08.12
2. Ausfertigung Antrag Fraktionen Linke, Piraten, Grüne und SPD 8. BVV am 29.08.12
VzK§13 BA, SB 10. BVV am 07.11.12

Das Bezirksamt wird ersucht, sich möglichst gemeinsam mit anderen Bezirken für eine grundlegende Reform der Ausgestaltung der „Kulturprodukte“ des Produktkatalogs für Berlin, insbesondere „Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktu

 

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

 

 

 

 

Seit Jahren ist allgemein bekannt, dass diese Produkte problematisch sind

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                                                  .2012

 

 

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:

 

In Erledigung der

Drucksache Nr.: VII-0200

 

 
Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

 

„Kulturprodukte“ der Produktionsrealität anpassen

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 8.Tagung der BVV am 29.08.2012 angenommenen

Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache VII-0200

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich möglichst gemeinsam mit anderen Bezirken für eine grundlegende Reform der Ausgestaltung der „Kulturprodukte“ des Produktkatalogs für Berlin, insbesondere „Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur“ (Produkt 79402) und „Kulturelle Angebote“ (Produkt 79404) einzusetzen, die die Realität der kulturellen und künstlerischen Produktion berücksichtigt, indem auch Vorbereitungs- bzw. Probenzeiten in der Mengenerhebung angerechnet werden.“

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

 

Die Produktmentorengruppe tagt nur noch einmal in diesem Jahr und hat sich mit dem Beschluss der BVV bisher nicht befassen können. Das Thema wird daher in einer der nächsten Sitzungen in 2013 aufgenommen, erst dann kann ein Meinungsbild aller Bezirke erfasst werden.

 

Das Bezirksamt Pankow wird sich zu gegebener Zeit für eine bessere Ausgestaltung der „Kulturprodukte“ einsetzen, insbesondere für die Anrechnung der Vorbereitungs- bzw. Probenzeiten in der Mengenerhebung.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

             

keine

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

 

 

Matthias Köhne              Dr. Torsten Kühne

Bezirksbürgermeister              Bezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur,

Umwelt und Bürgerservice

 

 

 

 

 
 

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