Drucksache - VII-0030  

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                  15.11.2011

An die

BezirksverordnetenversammlungDrucksache-Nr.:

Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Bestellung von Mitgliedern im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst"

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt Pankow von Berlin hat in seiner Sitzung am 15.11.2011 beschlossen,

Gemäß § 7 Abs. 2 der Betriebssatzung werden

a)       Frau Christine Keil, Bezirksstadträtin für Jugend und Facility Management

b)       Herr Matthias Köhne, Bezirksbürgermeister und zugleich zuständig für Finanzen Personal und Wirtschaft

als Mitglieder im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst"

bestellt.

Als Stellvertreter der Mitglieder im Verwaltungsrat werden gemäß § 7 Abs. 3 der Betriebssatzung

zu a)Frau Lioba Zürn-Kasztantowicz, Bezirksstadträtin für Soziales, Gesundheit,

Schule und Sport

zu b)Herr Dr. Torsten Kühne, Bezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt

und Bürgerservice

bestellt.

Begründung:

Gemäß § 7 Abs. 2 der Betriebssatzung sind zwei der drei Vertreter des Trägers aus jedem Bezirk durch das Bezirksamt zu bestellen und zwar das für den Geschäftsbereich Jugend und das für den Geschäftsbereich Finanzen zuständige Mitglied des Bezirksamtes.

Gemäß § 7 Abs. 3 der Betriebssatzung sind für die Mitglieder im Verwaltungsrat Stellvertreter aus demselben Kreis zu bestellen. Die Bestimmung der Stellvertretungen folgt der Vertretungsregelung im Bezirksamt.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

keine

Matthias KöhneChristine Keil

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin für Jugend

und Facility Management