Drucksache - VI-0288  

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin beruft zur Unterstützung der BVV und des Bezirksamtes einen Denkmalbeirat für den Bezirk Pankow ein.

Der Denkmalbeirat soll:

-          im Auftrag der BVV das Bezirksamt in Fragen des städtebaulichen Denkmalschutzes beraten.

-          bei Problemen und strittigen Fällen einen Konsens auf bezirklicher Ebene herbeiführen, ohne dass Gremien auf der Landesebene (Landesdenkmalamt, Oberste Denkmalbehörde oder Landesdenkmalrat) zur Klärung von Dissensen angerufen werden müssen.

-          eine Abwägung von Denkmalschutz und ökonomischen Aufwendungen zur Denkmalerhaltung vornehmen.

Der Denkmalbeirat

-          wird gebildet aus jeweils einer/einem VertreterIn der Fraktionen der BVV und drei fachkundigen, ehrenamtlich tätigen Bürger, die auf dem Gebiet Denkmalpflege über den entsprechenden Sachverstand verfügen. Die Berufung und Bestätigung dieser Sachverständigen erfolgt durch die BVV.

-          gibt sich eine Geschäftsordnung.

-          wird der BVV-VorsteherIn zugeordnet.

-          erstattet der BVV über seine Arbeit jährlich Bericht.

Berlin, den 15.10. 2007

Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

gez. BV Stefanie Remlinger, BV Peter Brenn

Nicht erst in jüngster Vergangenheit sind im Bezirk Pankow Probleme mit Entscheidungen und Festlegungen der unteren Denkmalschutzbehörde aufgetreten, die BauherrInnen dazu veranlasst haben, sich mit der Bitte um Klärung oder Widerspruch an die Senatsebene zu wenden. Ursache dafür war u. a. mangelnde Kommunikation, die zu einer Verhärtung der Meinungen auf beiden Seiten führte. Dazu hätte es nicht kommen müssen, wenn durch ein unabhängiges Gremium eine Vermittlung zwischen beiden Seiten stattgefunden hätte.

Wir sind überzeugt, dass der Bezirk Pankow durchaus in der Lage ist, Streitfälle beim Denkmalschutz mittels eines Denkmalbeirates im Bezirk klären zu können.

Durch die verbesserte Kommunikation würde auch die zum großen Teil sehr gute Arbeit der Unteren Denkmalbehörde in ein weitaus besseres Licht gerückt werden, als dies zur Zeit der Fall ist.

Einen bezirklichen Denkmalbeirat gibt es unserer Erkenntnis nach bisher nur in Lichtenberg. Einen Antrag zur Bildung eines bezirklichen Denkmalbeirates gibt es in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf.