Auszug - Trassenübergänge Heidekrautbahn  

Nachdem Die Wiedereröffnung der Heidekrautbahn Thema in der vorigen Ausschusssitzung war, legt der Ausschussvorsitzende einen Beschlussentwurf vor. Dieser wird diskutiert und erhält die folgende Fassung:

„Gemäß BVV-Beschluss VIII-0847 v. 15.5.2019 kommt der Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung zu folgendem Prüfergebnis:

1. Zu den Straßenübergänge Lessingstr., Wilhelmsruher Damm und Quickborner Str. tritt hinzu der Straßenübergang im Zuge der Bahnhofstr. in Blankenfelde.

Der Übergang im Zuge der Herzstraße wird ausschließlich für den Fußgänger- und Radverkehr hergerichtet.

2. Zu den im Beschluss VIII-0847 aufgeführten Wegebeziehungen und Querungen für den Fuß- und Radverkehr tritt hinzu eine Querung im Zuge des Schildower-/Lübarser Weges in der Stadtrandsiedlung Blankenfelde.

3. Für einen Fuß- und Radverkehrsübergang in Höhe des CVJM Jugendhauses in Reinickendorf erfolgt eine eigentumsrechtliche Klärung der Zuwegung zu diesen möglichen Übergängen und eine grobe Kostenschätzung für die regelgerechte Herrichtung dieser Zuwegungen. Das Prüfergebnis ist dem Ausschuss zum 15.8. 2019 vorzulegen.

Generell bleibt die Realisierung dieser möglichen Querungen bis zur grundsätzlichen Klärung der Finanzierung aller Maßnahmen nach Eisenbahnkreuzungsgesetz unter einem Finanzierungsvorbehalt.

4. Alle anderen derzeit bestehenden sogenannten „Wilden Übergänge“ werden geschlossen.“

Abstimmung: 13:0:0