Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt und Nachfragen  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 09.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:25 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Am 4.10.2018 wurde eine Kooperationsvereinbarung des BA mit Senatsverwaltung mit Visit Berlin zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Tourismus geschlossen. Es soll stadtverträglicher Tourismus gefördert werden.

Fortbildungsveranstaltung für ehrenamtlich Tätige im sozialen Bereich.

26.10 Dankeschön-Veranstaltung für ehrenamtlich Tätige aus Beiräten

Aus Konsolidierunsgmitteln werden frei gewordene Mittel dem Bezirk zur Verfügung gestellt. Das BA will diese Mittel für Investitionen und Ausstattung einsetzen. Zusätzlich werden Mittel für Tarifanpassungen verwendet. 60.000 Euro werden für Begegnungsstätten eingesetzt. Diese Mittel sollen für 2018 vollständig verausgabt werden. Am 12.09. fand die Sozialstadträtesitzung: Schwerpunkt Kältehilfe. Umstellung von Geburtsdatenprinzip für Asylbewerber auf Wohnortprinzip. Betroffen sind ca. 75% der Leistungsempfänger.

Eigenbeteiligung für Bedarfsempfänger wird mit Senatsverwaltung verhandelt.

Gesundheit und Pflege: Zusätzliche Mittel für Qualifizierung in der Altenhilfe.

Dazu wurde ein Konzept vom BA erarbeitet.

Sachstandsfrage zur Situation der Obdachlosen am S-Bahnhof Pankow. Es wird auf die Zuständigkeit von Stadtrat Hr. Krüger hingewiesen. Eine Entspannung der Situationist nur bei Polizeipräsenz bemerkbar.

ltehilfe: Alternativen zur Obdachlosenunterbringung bei Wegfall von U-Bahnhöfen gibt es nicht. Es sollen auf Senatsebene 1000 Plätze geschaffen werden. Es werden verschiedene Möglichkeiten geprüft.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen