Auszug - Rasche Nutzbarmachung der Wege im Ernst-Thälmann-Park  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen
TOP: Ö 6.4
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 17.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VIII-0440 Rasche Nutzbarmachung der Wege im Ernst-Thälmann-Park
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPD, LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Herr BV Schröder stellt den Antrag vor und schlägt vor das Wort „kurzfristig“ zu ersetzen durch „bis zum Winter 2018/19“

Herr BV Kraft fragt nach dem Unterschied zum Antrag VIII-0271 Nutzbarkeit der Heimfriedstraße wiederherstellen“? Hier ginge es auch um eine Einzelmaßnahme. Dieser Antrag wurde seinerzeit deshalb abgelehnt, weil man sich mit einzelnen Wegen und Straßen nicht mehr beschäftigen möchte.

Herr BV Kempe sagt, dass die Heimfriedstraße grundhaft erneuert werden müsse.

Herr BV Kraft erwidert, dass das nicht der Fall ist, wie die direkt angrenzenden Lanker Straße und Amselstraße zeige und das eine aus politischem Kalkül folgende Konzentration auf bestimmte Ortsteile nicht erklärbar sei.

Ergebnis der Abstimmung: 11 JA 1 Nein 1 Enthaltung


 
 

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