Auszug - Rahmen und Verfahren für den Blankenburger Süden vom Kopf auf die Füße stellen!  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen
TOP: Ö 6.2
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 17.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VIII-0437 Rahmen und Verfahren für den Blankenburger Süden vom Kopf auf die Füße stellen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPD, LinksfraktionAusschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Herr BV Schröder stellt den Antrag vor.

Herr BV Kraft erklärt, dass das aktuelle Verfahren nicht fortgesetzt werden kann. Es sollte erst dann neu begonnen werden, wenn es echte Alternativen gibt und vor allem auch die sog. Null-Variante diskutiert werde.

Die alleinige Fokussierung auf eine Tram ist nach seiner Einschätzung zu einseitig, da die Leistungsfähigkeit nicht ausreichen wird, denn spätestens im Ortskern Heinersdorf wären kurze Taktzeiten nicht zu realisieren.

Weiter gibt er an, dass das Verkehrsnetz vor Baubeginn bestehen muss, da es jetzt im Bestand bereits überlastet ist.

Herr BV Bordfeld ist der Auffassung, dass unterschiedliche Varianten zur Diskussion gestellt wurden. Er plädiert für eine Fortsetzung des Verfahrens.

Frau BV Regel findet, dass die Kleingärten nicht in das Verfahren rein gehören.

Herr BV Schröder widerspricht, da der Wohnungsbedarf enorm sei, also gehören sie mit in das Verfahren.

Frau BV Taran gibt an, dass sich die BVV mit diesem Antrag zu der misslungenen Auftaktveranstaltung, positioniert.

Herr BV Kretschmar schlägt vor, den Antrag in die einzelnen Themen im Antrag aufzuteilen.

Herr BV Szidat verneint, denn diese Dinge bedingen einander.

Sodann wird zunächst über den Änderungsantrag abgestimmt.

Ergebnis: 2 JA 9 Nein 2 Enthaltungen

Der Ursprungsantrag wird sodann zur Abstimmung gestellt.
Ergebnis: 9 JA 2 Nein 2 Enthaltungen


 
 

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