Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen  

Stadtrat Kuhn berichtet zu den Themen:

Runder Tisch Mobilität und Verkehr

Steuerungsrunde Pankower Tor

Treffen mit AG Weißenseer Spitze

Fällung von Bäumen wegen Straßenbaumaßnahmen im Bereich Stahlheimer Str. –

Baumaßnahmen Schönerlinder B109

FahrRat 5.1.2

Projekt Mobilitätsberichterstattung Pankow ist Anfang November gestartet.

Nachfragen:

In der Schönerlinder Straße stehen Bauarbeiten an. Die Vorbereitungsarbeiten beginnen 4.12., die eigentlichen Arbeiten beginnen in Januar. Inwieweit es Leistungseinschränkungen geben wird, geht aus der Info über die Maßnahme nicht hervor.

Stadtrat Krüger berichtet zu den Themen:

Personalzuwachs bei der Schwarzarbeitsbekämpfung

Altkleidercontainer auf öffentlichen Straßen und in Grün- und Erholungsanlagen

Barnys Head Shop - Anhaltspunkte für Drogenhandel

Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes

Untere Straßenverkehrsbehörde wechselt in den anderen Stadtratsbereich

Eigenständigkeit des VetLeb soll wiederhergestellt werden

Leitung des OA ist ausgeschrieben

16 Parkraumbewirtschaftungskräfte beginnen am 1.2.

Parkraumbewirtschaftung darf nur noch als Doppelstreife laufen

Nachfragen

Hat die Verringerung der Anzahl der Streifen der Parkraumbewirtschaftung wegen der Doppelbesetzung Kontrolle Konsequenzen für die Kontrolldichte? – Es wird andere Laufstrecken geben, so dass die Kontrolldichte weitgehend erhalten bleibt.

Abbau der Sperranlagen an den Schulen in der Borkumstr ist erfolgt. Warum wurden die Schulen nicht Informiert?: Die Umsetzung ist durch den Straßenbaulastträger erfolgt, die Kommunikation mit der Schule hätte besser sein können. Wie in der Borkumstraße weiter verfahren wird, ist dem Ausschussprotokoll vom 16.11.2017 zu entnehmen.

Ausnahmegenehmigung wegen Gewebevignetten?: Es gab einen Rückstau mit der Beantragung. Die Antragsteller erhalten eine Bestätigung, damit sie nicht ohne dastehen.