Auszug - Informationsveranstaltung zur geplanten Bebauung der Falkenberger Straße 151-154  

BV Herr Kraft stellt den Antrag vor

Herr Lohse (Anwohner) kritisiert, dass sie keine Antworten auf Ihre Fragen bekommen. Des Weiteren glauben die Bewohner nicht, dass sie Antworten auf der angekündigten Informationsveranstaltung am 25.04. bekommen werden.

BV Herr Bordfeld gibt an, dass der Bezirk der falsche Ansprechpartner wäre, da sich die Veranstaltung  in der Zuständigkeit des Landes befindet.

BV Herr Kraft gibt an, dass die Informationen mangelhaft sind und verweist auf die gelungene Informationsveranstaltung zu den Tempohomes auf der Elisabeth-Aue, die von einem Verein durchgeführt wurde.

Herr BzStR Kuhn gibt an, dass SenStadtUm den Bau nach §34 BauGB genehmigt hat.

Weiterhin fordert er die Bewohner auf, auf die Informationsveranstaltung am 25.04. zu warten.

BV Herr Kraft verweist auf ermittelte Zahlen in Beantwortung einer kleinen Anfrage zu den Bedarfen für Unterkünften für Geflüchtete und dass diese rückläufig sind.

BV Frau Koch gibt an, dass die Forderung nach einer Informationsveranstaltung obsolet wäre.

Des Weiteren gibt sie an, dass der Antrag nicht die Forderung enthält, den Bedarf an benötigten Unterkunftsplätzen zu ermitteln und von daher kann dem Antrag nicht zugestimmt werden.

BV Herr Kraft verweist noch einmal explizit auf den zweiten Absatz des Antrags.

BV Herr Schröder und BV Herr Bordfeld schließen sich der Ausführung von BV Frau Koch an

Abstimmungsergebnis 4 JA, 9 NEIN, 1 ENTHALTUNG