Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Erschließungsstraße Gewerbegebiet Heinersdorf
Der Ausschussvorsitzende verweist auf den Sachstand aus der vergangenen Wahlperiode. Die damals vorgestellte Planung wurde vom Bezirksamt zurückgezogen. Stadtrat Kirchner stellt ebenfalls den Sachstand dar. Es liegt ein Schreiben der Senatsverwaltung zum Thema vor, das dem Ausschuss übergeben wird. BV Schröder verweist auf den Koalitionsvertrag, der die Erschließung der zukünftigen Wohngebiete über diese Trasse vorsieht. Ein weiteres Problem ist die zu erwartende Veräußerung von Grundstücken, die spätere Veränderungen unmöglich machen. Das Schreiben beinhaltet die neuesten Stände nicht. Stadtrat Kirchner räumt dies ein. Das eigentliche Thema war die Anordnung der Radverkehrsanlagen. Die faktische Nichtaufnahme der Straßenbahn ist ein weiterer Knackpunkt. Diese Punkte werden in das weitere Verfahren einfließen. Er verweist darauf, dass wir, falls es bei der aktuellen Debatte darum geht, die Entwicklung des Gewerbegebiets zu verhindern, eine Ferndebatte führen, die auch nicht in diesen Ausschuss gehört. Der Ausschussvorsitzende verweist erneut darauf, dass die alte Ausführungsplanung vom Bezirksamt zurückgezogen wurde. Jetzt müsste eine neue gemacht werden. Gemischte Fuß- und Radwege wurden in der Debatte eindeutig abgelehnt. Ebenso müsste die separate Tram-Trasse aufgenommen werden. Stadtrat Kirchner kann nicht bestätigen, dass die Straßenbahn zu dieser Straßenplanung gehört – dies ist eher eine Vermutung. Der tatsächliche Verlauf der Erschließung der zukünftigen Wohngebiete ist tatsächlich noch nicht festgelegt. Das Bezirksamt wird im weiteren Verfahren alle Beteiligten informieren/kontaktieren, der Ausschuss wird über die Erkenntnisse informiert. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |