Leichte SpracheUkraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Beteiligung der Bezirke bei der Auswahl von Standorten für die Errichtung von modularen Unterkünften
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Die Dringlichkeit wird von Herrn Kraft (CDU) begründet. Gegen die Dringlichkeit spricht Herr Schrecker (Piratenfraktion). Anschließend wird die Dringlichkeit mit der notwendigen 2/3 Mehrheit bestätigt. Die Fraktion der CDU legt eine zweite Ausfertigung des Dringlichkeitsantrages vor, in dem folgender vierte Absatz ergänzt wird: „Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin fordert das Bezirksamt auf, dem Senat potentielle Unterkünfte für Geflüchtete zu benennen.“ Des Weiteren liegt ein Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Linke, Piraten und Bündnis 90/Die Grünen vor, der mehrheitlich beschlossen wird. Der so geänderte Antrag der CDU wird bei drei Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.
Realisierung:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |