Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2016/2017 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Anlagen 1 - 3 und Stellenplan)  

BzBm Köhne berichtet zum aktuellen Stand des Haushalts und der verschickten Nachschiebeliste. Dem Haushalt stehen 1,2 Mio. Euro weniger zur Verfügung als im Entwurf veranschlagt waren.

Daher hat das Bezirksamt die Einnahmeerwartungen im Kapitel 4201, Baugenehmigungen, wie folgt erhöht:

2016: +313.000 €
2017: +287.000 €

BV Schröder verteilt eine Übersicht der Änderungsvorschläge, die zum Teil in der letzten Sitzung des Ausschusses besprochen wurden und stellt die Übersicht sowie die einzelnen Punkte noch einmal vor.

BzStR Kirchner erläutert die Änderungen über die Nachschiebeliste und präzisiert die prognostizierten Einnahmen im Kapitel 4201. Die erhöhten Ansätze, die in der vergangenen Sitzung besprochen wurden sind daher nicht gefährdet. Der neue Ansatz im Kapitel 4201, Titel 11148 ist nun 3,12 Mio. Euro.

Diskussion zu den Änderungsvorschlägen:

54010: Der ISEK Heinersdorf war um Haushaltsplanentwurf noch nicht berücksichtigt, daher die Erhöhung

42801: Erhöhung wurde nicht im Ausschuss besprochen, die Notwendigkeit einer zusätzlichen Stelle wird jedoch geteilt. Allerdings kann wegen des VzE-Konzeptes die Stelle nicht auf diesem Wege geschaffen werden.

BV Schröder und BV Probst weisen BV Schrecker freundlich darauf hin, dass die gestellten Nachfragen nicht dem aktuellen Stand der Haushaltsberatungen entsprechen und bereits in der 1. Lesung erörtet werden. BzStR Kirchner ist so freundlich und zitiert für BV Schrecker die bereits schriftlich  gegebenen Antworten auf seine Fragen.

BV Schröder schlägt vor, die Vorschläge des Ausschusses zum Haushaltplan in Abstimmung zur Nachschiebeliste auf Machbarkeit zu prüfen. Dem folgt der Ausschuss.

Die gemeinsame Sitzung wird um 20:11 Uhr beendet. Die Ausschusssitzung wird nach kurzer Pause fortgesetzt.