Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2016/2017 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Anlagen 1 - 3 und Stellenplan)  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 25.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0962 Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2016/2017 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Anlagen 1 - 3 und Stellenplan)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Frau Ruflett erläutert zunächst das Kopfkapitel 3350. Neu sei der Titel für Aus- und Fortbildung hier sei der Mindestbedarf veranschlagt.

Im Kapitel 3500 erläutert Frau Ruflett zunächst die Einnahmetitel und dann die Ausgabetitel. Im Ttitel 42811 seien die Personalkosten bspw. Aufgrund der Wahlen erhöht. Hier erfolge ein Ausgleich über die Nachbugetierung. Die vier neuen Stellen konnten im Haushaltsplan noch nicht berücksichtigt werden, sie werden ebenfalls nachbudgetiert. Weiter erläutert sie, dass die unter 54057 eingestellten Mittel aufgrund der sich erweiternden Stimmbezirke mutmaßlich nicht ausreichen werden.

Herr Zarbock bittet um Nachlieferung der Bedarfe von Hörstationen. Er bittet um die Darstellung eines Ansatzes in 51140. Dies wird zugesichert.

In der Folge erläutert Frau Ruflett die Einnahme- und Ausgabetitel der Kapitel 3501 und 3502. Herr Kempe bittet um eine Klärung der Steigerung unter 23130, sie stünde nicht in Bezug zur geplanten Wohngeldnovelle, sondern sei von der Senatsfinanzverwaltung vorgegeben, so Frau Ruflett. Die Wohngeldnovelle spiegle sich jedoch im Titel 68183. Herr Zarbock erbittet hier wie auch bei den Titeln 68164, 68172 und 68178 um die Benennung des Ist von 2015. Dies wird zugesichert.

 


 
 

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