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Auszug - Wohnmobilstellplätze in Pankow  

 
 
Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 30.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:34 - 21:39 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0890 Wohnmobilstellplätze in Pankow
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDAusschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll

BV Schröder verteilt die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses. Im mitberatenden Ausschuss wurde der Antrag in einen Prüfauftrag umgewandelt. Der Antrag wurde vom mitberatenden Ausschuss abgelehnt.

Verschiedene Nachfrage, u.a. wer die notwendigen Investitionen trägt und einen solchen Platz betreiben soll.

BzStR Kichner antwortet dazu:

  • Eine Betreibung eines solchen Platzes ist nicht Aufgabe des Bezirksamtes.
  • Es gibt derzeit eine Vielzahl von Flächenuntersuchungen.
  • Das Thema hat derzeit keine Priorität.
  • Wenn die Nachfrage nach einem solchen Platz vorhanden wäre ist anzunehmen, dass sich bereits jemand auf diesem Geschäftsfeld versucht hätte.

Die zweite Ausfertigung des Antrages wird abgestimmt:

Ja: 3 – Nein: 8 – Enthaltungen: 1


 
 

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