Auszug - Stand der Programmplanung/Maßnahmenliste Thälmannpark  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 05.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

BzStR Herr Kirchner stellt die wesentlichen Punkte zur Programmplanung vor:

  • 45,6 Mio. € befinden sich in Summe im Programmplan
  • Die Mittel kommen aus Ausgleichsbeträgen der ausgelaufenen Sanierungsgebiete und dem Programm Stadtumbau Ost
  • Es findet eine erneute Abfrage bei den Fachämtern statt
  • Es wird ein Bauträgermodell präferiert, da das eigene Hochbauamt bereits jetzt überlastet sei
  • Die Maßnahmen müssen mit der Senatsverwaltung abgestimmt werden

Sodann werden die einzelnen Maßnahmen benannt und kurz diskutiert. Die Maßnahmenliste geht den Mitgliedern des Ausschusses elektronisch zu.

BV Herr Schröder hinterfragt die Prioritäten und den Zeitplan.

Hierauf antwortet BzStR Herr Kirchner, dass die Prioritätenliste vorliege und dem Ausschuss in Kürze zugehen werde.

Herr Speckmann erklärt, dass zunächst ein politisches Votum erforderlich sei. Danach werde die Liste bei der Senatsverwaltung eingereicht. Eine Rückmeldung seitens Sen werde noch vor der Sommerpause erwartet.

Der Hinweis aus der Mitte des Ausschusses, dass eine Auszeichnung der Maßnahmen, die aus dem Programm Stadtumbau Ost bzw. Ausgleichsbeiträgen finanziert werden sollen, wird seitens des Bezirksamtes aufgenommen und die Umsetzung zugesagt.

Im weiteren Verfahren wird es zunächst einen Beschluss des BA geben, sodann wird dieser Beschluss in zweiter Lesung im Ausschuss zur Abstimmung gestellt.


 
 

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