Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

 
 
27. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
TOP: Ö 1.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 26.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Die Vorsteherin informiert:

Die Vorsteherin informiert:

 

-          Zur 26. Tagung der BVV liegen folgende Entschuldigungen vor:

 

  • Mechthild Schomann (SPD)
  • Dr. Helga Adler (Linksfraktion)
  • Jasmin Giama (Linksfraktion)
  • Joachim Bartsch (Piratenfraktion)

 

-          Anlässlich des 25jährigen Jubiläums des Mauerfalls hat sich die BVV Pankow als einzige BVV berlinweit mit Vertreter_innen beim Projekt Lichtgrenze der Kulturprojekte Berlin GmbH beteiligt. Frau Röhrbein dankt allen Ballonpaten für ihre Teilnahme.

 

-          In der Verwaltungsstreitsache Dr. Michail Nelken ./. Land Berlin (Aktenzeichen VG 2 K 267.13) wurde in öffentlicher Sitzung des Verwaltungsgerichts Berlin am 16. Oktober 2014 ein Vergleich erzielt. Als ein Ergebnis dieser Verhandlung wurde der Antrag VII-0859 zur Neufassung des § 1, Abs. 3 der Geschäftsordnung der BVV eingebracht.

 


 
 

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