Auszug - Verschlüsselung/Elektronische Signaturen (aktueller Sachstand, Rechtsfragen)  

Dem Ausschuss wird ein Schreiben der Senatsverwaltung vorgestellt in dem dass

wesentliche geregelt wird, um signierte Email zu empfangen.

Darauf hin wurde Anfang Juli einen Stelle eingerichtet in der es nun ein

„anonymisiertes“ Postfach gibt. Und das in der Lage ist Email mit qualifizierten

Signaturen zu Empfangen, damit hat das Amt dem Schreiben genüge getan.

Momentan wird daran gearbeitet, dezentral mehrere dieser Postfächer

einzurichten.

Mit der Einrichtung dieser Postfächer gibt es allerdings noch nicht die Möglichkeit

verschlüsselte Dokumente zu entschlüsseln.

Es wird die Frage diskutiert ob das Berichtete dem Ausschuss weiterhilft. Da sich

ja eigentlich der Ausschuss mit den eigenen Prozessen in der BVV beschäftigen

wollte und daher die Kommunikation mit dem Bezirksamt eher zweitrangig

interessant ist.

Es wird vorgeschlagen aufbauend auf dem behördlichen Prozess die

Kommunikation untereinander zu regeln.

Das Verschlüsselung an einigen Stellen notwendig ist wird allgemein bejaht,

allerdings sollte man im Ältestenrat gemeinsam beraten welche Prozesse genau

schutzwürdig sind und an welchen Stellen der Aufwand zu hoch wird.

Es gibt den Hinweis, dass Verschlüsselung und Signierung von Emails im Prinzip

miteinander verschränkt sind.

Es gibt die Möglichkeit über die LandesIT sogenannte Signatur-Arbeitsplätze

einrichten zu lassen, die Kosten dafür sind allerdings recht hoch, was vor allem an

den Kosten einer qualifizierten Signatur liegt, die dafür Bedingung ist.

Es wird allgemein darüber diskutiert ob das für uns notwendig ist und wie der

Umgang mit vertraulichem Dokumenten in der Ausschussarbeit ist.

Welche Handlungsoptionen haben wir als Ausschuss, um sie der BVV

vorzuschlagen.

Der Ausschuss denkt darüber nach mit selbstsignierten Schlüsseln einen Testlauf

zu machen, um den Aufwand besser abschätzen zu können.

Grundlegend sollte man die signierte Kommunikation zwischen BVV-Büro und

den Fraktionsbüros mal in Angriff nehmen, dies ist ein überschaubarer Teil der

Kommunikation und könnte als erster Schritt gute Erfahrungswerte bringen.

Wir versuchen für eine nächste Sitzung noch mal zusätzlichen Sachverstand

einzuladen und führen dass Thema weiter.