Auszug - Lärmschutz an der BAB A114  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 3.4
Gremium: Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Di, 02.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0714 Lärmschutz an der BAB A114
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Hr

Hr. Kempe informiert, dass die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses bereits zur letzten Sitzung zugleitet wurde.

 

Hr. Retschlag begründet den Antrag.

Hr. Bechtler schlägt vor, den Einbau des offenporigen Asphalts zu streichen.

Hr. Kirchner gibt bekannt, dass heute die Vorplanung zugestellt wurde. Beide Maßnahmen seien Teil der Planung, außerdem solle Tempo 80 angeordnet werden.

Hr. Schröder schlägt daraufhin weiterhin in der letzten Zeile folgende Ergänzung vor: „ …und eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 80 km/h…“.


Die erste vorgeschlagene Änderung (Streichung des Flüsterasphalts) wird vom Antragsteller übernommen.

 

Den zweiten Änderungsvorschlag wird vom Antragsteller nicht übernommen und von der SPD-Fraktion zur Abstimmung gestellt. Im zweiten Satz nach „BAB“ und vor „als Forderung erhoben werden“ wird der Text um folgende Formulierung ergänzt: „…und eine Geschwindigkeitsbegrenzung dauerhaft von Tempo 80…“.


Es folgt die Abstimmung über die vorgeschlagene Änderung: Ja. 8, Nein: 0, Enthaltung: 3

 

Abstimmung über die Beschlussempfehlung mit geändertem Text:
Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1


 
 

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