Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen  

Stadtrat Kirchner berichtet zu folgenden Themen, die Einzelheiten sind der Anlage zu diesem Protokoll zu entnehmen:

-                        Umgestaltung der Stahlheimer Str.

-                        Verabschiedung von Herrn Lexen - Herr ter Linden beginnt am 1.4. - er ist jetzt schon teilweise im Amt

-                        DB Bauarbeiten Nordkreuz-Karow - Fernbahnstrecke wird zweigleisig ausgebaut

-                        Öffentliche Auslegung Autobahnvorhaben im Bezirk

-                        Knoten Schönhauser Allee/Bornholmer Straße

-                        FGÜ Pankgrafenstr.

Nachfragen:

BVO Kraft fragt erneut nach der Baustelle Prenzlauer Promenade/Kissingenstr. Jetzt gibt es auch Baustelle auf der anderen Seite der Straße. Wer baut da was und wie lange?:  Der Stadtrat verweist darauf, dass 2014 noch mehr gebaut werden wird als 2013. Und nicht alle Baustellen beim Bezirks angemeldet werden müssen. Die Verkehrslenkung ist im übrigen eine nachgeordnete Einrichtung der Senatsverwaltung.

Stadtrat Kühne:

-                        Erläutert das Verfahren in Sachen (illegale) Altkleidercontainer. Der Bezirk Lichtenberg ist zuständig für den Umgang mit den Altkleidercontainern.

-                        Arbeitsgerichtsurteil AUD-Kräfte: alle laufenden Besetzungsverfahren sind gestoppt. Gegenwärtig können offene Stellen nur intern mit MitarbeiterInnen mit bereits vorhandener höherer Einstufung besetzt werden.

-                        Es gab eine Stadträterunde zum neuen elektronischen Genehmigungsverfahren für Sondernutzung im öffentlichen Straßenland.

Nachfragen:

Gibt es neue Genehmigungsverfahren für Feuerwerke?: Nein, gibt es nicht.

Abstimmungsergebnis: