Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen  

Bezirksstadtrat Kirchner

Themen:

Gehwegsanierung Helmholzplatz

Schulwegsicherung Teutoburger Platz und Buch

Kastanienallee und Endspurt

Werkstattverfahren Pankower Tor: Verkehrsgutachten, Machbarkeitsstudie Straßenbahn; zu erwartende Kontroverse, da von Seiten der Senatsverwaltung verlautete, dass man dort die Straße entlang der S-Bahn (POW -"Pankow Ost West") nötiger denn je sei - angestrebt werde "Niveau+1" - das hieße eine aufgeständerte Querung über die Berliner Straße.

Am 10.1. gibt es die Abschlussklausur der Werkstatt

Nachfragen und Bemerkungen: keine 

Der Ausschussvorsitzende verweist auf den Wunsch nach einem Sondervotum zum Abschlussdokument der Werkstatt wie am Sonnabend auf der Klausur besprochen.

Stadtrat Kühne:

Sitzung Masterplan Parken: die BVO hätten gern den Entwurf des Masterplans. Der Stadtrat auch.

Sitzung der für das Ordnungsamt zuständigen Stadträte: Untersuchung der personellen Ausstattung, Zusammenfassung des Ergebnisses: es fehlen 25% des Personals.

Maerker-Plattform - das berlineigene System soll Ende 2014 stehen.

Anbindung der Ordnungsämter an Tel. 115 - alle Bezirke machen mit.

Gemeinsame Beschaffung von Dienstkleidung mit dem Land Brandenburg ist geplant.

Nachfragen:

Fluglärm: Die Mopo hat berichtet, für Pankower bestehe kein Anspruch auf Lärmschutz (Fluglärm)- wie ist das mit dem Dauerschallpegel?: Die Lärmschutzzone berührt Pankow nicht. Die rechtliche Seite betrachtet immer den Dauerlärmpegel.

Am Donnerstag ist die öffentliche Anhörung zum Fluglärm im Umweltausschuss.

Abstimmungsergebnis: