Auszug - Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin für die VII. Wahlperiode  

 
 
15. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
TOP: Ö 1.8.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 05.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:15 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0419 Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin für die VII. Wahlperiode
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Zeitweiliger GeschäftsordnungsausschussZeitweiliger Geschäftsordnungsausschuss
   
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

Seitens der Piratenfraktion liegen folgende Änderungsanträge zur zweiten Ausfertigung des Antrages des zeitweiligen Geschäftsordnungsausschusses vor:

Seitens der Piratenfraktion liegen folgende Änderungsanträge zur zweiten Ausfertigung des Antrages des zeitweiligen Geschäftsordnungsausschusses vor:

 

§ 6 wird um den Abs. 4 ergänzt:                            mehrheitlich abgelehnt bei einer Enthaltung

§ 20 wird um den Abs. 10 ergänzt:                            mehrheitlich abgelehnt

Es wird in § 20 der Abs 11 angefügt:                            mehrheitlich abgelehnt

§ 24 Abs. 5 wird wie nachfolgend geändert:              mehrheitlich bei zwei Enthaltungen abgelehnt

 

Anschließend wird der Antrag des zeitweiligen Geschäftsordnungsausschusses in der zweiten Ausfertigung mehrheitlich bei fünf Gegenstimmen beschlossen.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen