Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Der Bericht aus dem BA liegt dem Protokoll bei.

Herr BV Schrecker hinterfragt die Bereinigung der Baumscheiben in der Kopenhagener Straße.

Das Bezirksamt erklärt, dass weder Kräfte des Ordnungsamtes noch des TieLa tätig waren. Man wisse nicht, wer hierfür verantwortlich ist.

Herr BzStR. Kirchner ist mit einigen Bürgern im Gespräch und hat Klärungen im Einzelfall angeboten. Sondernutzungsgenehmigungen sollen kurzfristig erteilt werden.

Herr BV Dr. Nelken fragt zum Verfahren der WKA am Luchgraben. Planungsrechtliche Vorbehalte gibt es seitens des BA nicht mehr, erklärt Herr BzStR. Kirchner. Die ursprüngliche Begründung der Versagung durch die untere Naturschutzbehörde habe keinen Bestand mehr.

Herr BV Schröder berichtet aus der letzten Werkstadt-Runde zum Vorhaben Pankower Tor. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass ein EKZ mit 30.000m² VKF verträglich ist.

Der Ausschuss verständigt sich auf die Vertreter der BVV für die Verhandlungen mit der Gesobau. Die Herrn Mindrup und Dr. Nelken werden dies übernehmen.

Ergebnis: 14J / 0 N /0 E

Abstimmungsergebnis: