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.- Herr Bartsch führt in das Thema ein und verweist auf die verschickten Emails. Er gibt eine unvollständige Liste über die Bürgerinitiativen und Bürgervereine Pankows aus. Er wirft als Frage auf, wie diese miteinander vernetzt werden und zusammen arbeiten können. Frau Heydenreich merkt an, dass alle teils unterschiedliche Interessen und Ziele verfolgen.
- Herr Göbel übernimmt das Wort. Er befürwortet eine bessere Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung, z.B. hätte der Verkauf des Geländes am Güterbahnhof an Herrn Krieger eher bekannt gegeben werden können. Ebenso wünscht er sich, dass das Votum der Bevölkerung an die Öffentlichkeit und an die Politik / Verwaltung herangetragen werden muss.
- Herr Brenn greift Frau Heydenreichs Ausführungen auf und stellt fest, dass die Aufstellung von Herrn Bartsch unvollständig ist, die Ziele und Anliegen der Verein und Initiativen unterschiedlich - meist auf die Kieze bezogen - und nur miteinander agieren, wenn Probleme auftreten, die gemeinsam besser gelöst werden können.
- Herr Hofer plädiert für die Förderung der Vernetzung der Vereine und Initiativen, beginnend beim Neujahrsempfang der Vereine, durch die Vernetzung der ehrenamtlich tätigen Personen. Jedoch soll kein übergeordnetes Gremium erschaffen werden, welches kontrolliert, etc., sondern die Leute sollen vor Ort motiviert werden und selbständig arbeiten.
- Herr Bartsch findet, dass Bürgerinitiativen auch die Leute miteinander verbinden kann, z.B. Thema Lärm.
- Herr Lorenz denkt, dass Bürgerbeteiligung von längerfristiger Natur ist, in kleinen Schritten angegangen und geprüft werden muss, ob dies angenommen wird. Er sieht die Bürgerplattform auch nicht als Versammlungspunkt aller Initiativen. Er findet auch, dass die Ideen aller miteinander abgeglichen werden sollen: Die Wünsche der Bevölkerung, was auch mitgetragen und von Politik an Bürger herangetragen wird.
- Frau Heydenreich verweist auf die Bürgerbeteiligung und das Werkstattverfahren "Pankower Tor", welches kosten- und zeitintensiv ist.
- Herr Rüdiger sieht einen Zielkonflikt: Bei der geforderten Kommunikation zwischen Bürgern und Politik und Verwaltung kommt es schnell zur Überforderung, Missverständnissen und überdies ist es schwierig umzusetzen.
- Herr Brenn sieht die Vereine als Mittler zwischen Bürger und Politik und Verwaltung, was sich auch im Laufe der Jahre ändern kann.
- Herr Lorenz bittet auch zukünftig um rechtzeitige Informationen zu Verfahren wie beim "Pankower Tor".
- Herr Göbel stimmt Herrn Rüdiger beim Zielkonflikt zu.
- Herr Bartsch fügt an, dass die Parteien immer vom Bürger kontaktiert werden können, um Anliegen einzubringen. Er schlägt vor, eine Sitzung zum Thema Bürgerbeteiligung zu machen, auch als Sondersitzung der BVV oder als gesonderte Ausschusssitzung mit dem Ausschuss für Finanzen zusammen.
- Herrn Zarbock fehlen letztendlich noch Formulierungen / Schlussfolgerungen: Welche Funktion hat Votum, außerdem müssen die Ziele der Bürgerinitiativen und Bürgervereine formuliert werden. Herr Brenn verweist hierfür auf die Satzung der Vereine.
- Herr Göbel möchte im Herbst eine neue Vorlage einbringen, die Diskussion nochmals überdenken.
- Herr Rüdiger gibt zu bedenken, dass sich dort Bürgerbeteiligung organisiert, wo sie aktuell gebraucht wird und wird auch von der Politik erhört.
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