Auszug - Abstimmung über die Tagesordnung  

Herr Bartsch begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Mitglieder des Bezirksamtes und alle Gäste und eröffnet die Sitzung.

Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Herr Bartsch übergibt das Wort an Frau Röhrbein, die in ihrer Funktion als Vorsteherin und Mitglied des Ältestenrates anwesend ist. Frau Röhrbein führt aus, dass es seit Anfang der Wahlperiode Schwierigkeiten bei den Beschlussempfehlungen des Ausschusses gibt. Anstoß wird meist genommen an den Begründungen, die teils nicht gegeben sind, teils nur in einem Satz zusammengefasst und die gesamt Nachvollziehbarkeit fehlt, wie der Ausschuss zum Votum gekommen ist. Frau Röhrbein sucht hiermit das Gespräch mit dem Ausschuss, damit reagiert werden kann und der Ausschuss nun miteinander überlegen kann, wie der Diskussionsverlauf in den Begründungen wiederzufinden ist und die Nachvollziehbarkeit für die BVV verbessert werden kann. Frau Heydenreich regt an, dass der Vorsitzende und sein Stellvertreter in dieser Sache enger zusammenarbeiten können. Herr Rüdiger führt an, dass die Kernpunkte der Diskussion des Ausschusses als Votum dargestellt werden können, letztendlich aber der Ausschussvorsitzende für die Ausführungen verantwortlich ist und schlägt als mögliche "Anregung" auch die Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Verkehr vor. Herr Hofer ergänzt, dass die Beschlussempfehlungen ohne Diskussion auch in der Begründung als "diskussionslos" beschrieben werden kann.