Auszug - Bericht des Bezirksamts 10 min.  

Herr Köhne:

Ihnen ist die Liste der Liegenschaften des Bezirks mit der Kostenübersicht zugegangen, mit Stand vom 31.12.2012. Zur Terminplanung der Haushaltsberatung, hier gab es eine Forderung des RdB, dass der Termin zur Abgabe der Bezirkshaushalte auf den 27.09.2013 festgelegt werden soll. Die Finanzverwaltung wird dem voraussichtlich nicht folgen und für den 20.09.2013 die Abgabe festlegen. Unter dieser Maßgabe empfiehlt das Bezirksamt der BVV eine Beschlussfassung durch die BVV am 11. September. Das kamerale Haushaltsergebnis für 2012 soll morgen vorliegen.

Herr Bechtler

Eine Anmerkung zur Vorlage der bw- und buw-Kosten der Liegenschaften. Hier wäre die Angabe von m²-Zahlen sinnvoll, dass hatten wir ja bereits gefordert. Dies wäre für eine Bewertung der Zahlen ausgesprochen hilfreich.

Herr Köhne

Wir müssen erst klären, welchen Aufwand dies bedeutet und wie sinnvoll das bei bestimmten Objekten ist. Ggf. sind hier nur bereinigte Zahlen sinnvoll. Wir sehen uns das nochmal an.

Herr van der Meer

fragt, ob man sich hier nicht nochmal über den Terminplan verständigen sollte.

Herr Bechtler

Die Terminsetzung ist sehr ambitioniert für ehrenamtliche Arbeit und nur unter der Prämisse zu halten, dass es keine größeren Baustellen gibt.

Herr Mindrup

schlägt vor, dass man die abschließende Terminsetzung der Senatsverwaltung abwartet und sich dann über den Terminplan zur Haushaltsberatung verständigt.

Herr van der Meer

schlägt vor, heute festzuhalten, dass man den Abgabetermin heute so annimmt und damit den 11.09.2013 als Beschlusstermin festhält, um die Planung daran zu orientieren.

Herr Probst

hält fest, der Ausschuss wird sich mit der konkretisierten Terminplanung am 18.04.2013 auseinandersetzen.

Frau Keil

Am 07.03.2013 fand mit dem BzBm eine Beratung mit der BIM statt, Beratungsgegenstände waren die Baumaßnahme in der Storkower Straße 97 und der weitere Fortgang der Angelegenheit Fröbelstraße 17. Der BIM wurde der Beschluss der BVV übergeben. Es wird hierzu eine Arbeitsgruppe gebildet, welche das Sanierungskonzept und den Sanierungsverlauf untersetzen soll. Zeitlich wird das Sanierungskonzept für den Herbst in Aussicht gestellt, damit verbunden ist die Darstellung des Sanierungsverlaufes. Im Nachgang der Beschlussfassung der Anmeldung zur Investitionsmeldung gab es jetzt die Stellungnahmen der Senatsfachverwaltung, um insbesondere die Maßnahmen im Schulbereich mit erhöhter Dringlichkeit in die überbezirkliche Investitionsplanung zu bekommen. Hier sind nun zusätzliche Maßnahmen erforderlich, daran wird jetzt gearbeitet. Das Ziel der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ist es, hier zu einer größerern Kostensicherheit zu gelangen. Zur Verbesserung der Kapazitätssicherung an den Grundschulen gab es auch Gespräche bzgl. Mobiler Unterrichtsräume (MUR) bei der Senatsfachverwaltung. Geplant ist die Aufstellung an insgesamt sechs Schulstandorten - Niederschönhausen, Rosenthal, Wilhelmsruh (2 Standorte a 12 Mur a 65 m³ - zur Deckung eines Zuges)/ Pankow (2 Standorte a 12 MUR a 65 m³ - zur Deckung jeweils eines Zuges) / Prenzlauer Berg / Heinersdorf. Gesichert ist die Aufstellung von MUR an der Rosa-Luxemburg OS, hier besteht die Forderung des Senats, dass der Bezirk 500 T? als Eigenanteil finanziert, Gesamtvolumen ist 1,2 Mio. ?. Brand des Essensaufzuges in der Elisabeth-Shaw GS, dabei kam es zu Fehlverhalten bei der Evakuierung des Hauses. Offensichtlich wurde das Signal der Alarmklingel fehlinterpretiert, die Alarmanlage wird in näherer Zukunft ausgetauscht.

Der Ausschuss äußert den Wunsch, sich die Bauplanungen für die Rosa-Luxemburg OS gesondert vorstellen zu lassen, wenn diese eine hinreichende Reife erlangt haben.