Auszug - Erweiterte Straßenbeschilderung im Pankower Ortsteil Buch  

Herr Hauer erläutert für die CDU den Antrag.

Frau Tietje fragt nach Anzahl der Schilder und Kosten.

Herr Kirchner antwortet, dass die Kosten bis zu 200 € pro Schild betragen können, je nachdem ob ein vorgefertigter Rahmen vorhanden sei oder nicht. Aus dem Etat für die Tiefbauunterhaltung sei eine Finanzierung nicht möglich. Die Verkehrssicherheit müsse Priorität haben.

Nach einer Debatte verständigt sich der Ausschuss darauf, einen gesonderten Antrag in die BVV einzubringen, dass bei einem ohnehin notwendigen Austausch von Schildern am Ende oder Anfang einer Straße im gesamten Bezirk grundsätzlich der Hinweis auf den Namensgeber/die Namensgeberin anzubringen ist. Herr Zarbock erklärt sich bereit, den Beschluss-Entwurf für diese generelle Regelung zu erstellen.

Im vorliegenden Antrag wird mit Zustimmung der Antragstellerin der folgende Satz geändert: „Bei der Erarbeitung der Texte und der Finanzierung sind die lokalen Akteure einzubeziehen.“

Der so geänderte Antrag wird mit 14 Ja Stimmen bei einer Nein-Stimme beschlossen (14/1/0).