Auszug - Kosten der Aufhebung des Straßenausbaubeitragsgesetzes 20 min.  

 
 
5. öffentliche/nichtöffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 30.08.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 18:30 Anlass: außerordentliche Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0151 Kosten der Aufhebung des Straßenausbaubeitragsgesetzes
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Herr van der Meer begründet den Antrag

Herr van der Meer begründet den Antrag              damit, dass die Pankower Verwaltung einen erheblichen Mehraufwand bei der Anwendung des Gesetzes hatte.

 

Das Bezirksamt erklärt auf Nachfrage von Frau Billig, dass der Aufwand bereits ermittelt wurde.

 

Herr Mindrup schlägt vor, den Einschub „im Wege der Basiskorrektur“ einzuschieben. Dem Vorschlag folgt die Einreicherin.

 

Sodann wird der Antrag einstimmig angenommen (14 ja/0/0)


 
 

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