Auszug - Liste der Bebauungspläne im Bezirk - Prioritätensetzung, 2. Lesung   

Herr BzStR. Kirchner erläutert den Verfahrensstand und die Einteilung in die einzelnen Kategorien.

Herr BV Kraft fragt nach den Auswirkungen zusätzlicher finanzieller und personeller Ressourcen auf die Kapazitätsgrenze sowie die Bedeutung der Kapazitätsgrenze und den zahlreichen nicht weiter verfolgten B-Plänen.

Frau Carrasco antwortet hierauf, dass möglicherweise im Haushaltsjahr 2013 eine zusätzliche Stelle geschaffen werden könne. Damit verschiebt sich auch die Kapazitätsgrenze. Diese abzusehende Entwicklung ist aber derzeit noch nicht berücksichtigt.

Herr BV Brenn sieht aus Kapazitätsgründen keine Notwendigkeit einer Befassung mit der Kategorie drei und regt an, einen Hinweis „Planreife erreicht ja/nein“ mit in die Liste aufzunehmen.

Herr BV Kraatz fragt nach dem B-Plan IV-45 und sieht hier eine hohe Priorität. Herr BzStR. Kirchner stellt dar, dass dies aus Kapazitätsgründen nur möglich sei, wenn andere Pläne in Kategorie 2 geschoben werden.

Eine dringende Befassung mit IV-45 hält Frau Carrasco für nicht notwendig, da es hier um eine Grünfläche handelt.

Die Reihung soll in der Sitzung nach der Sommerpause beschlossen werden.