Auszug - Gebietskulisse Stadtumbau Ost für den Prenzlauer Berg aktivieren und Grundlage für Sozialplanung und Mieterschutz schaffen  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 25.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:09 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-1153 Gebietskulisse Stadtumbau Ost für den Prenzlauer Berg aktivieren und Grundlage für Sozialplanung und Mieterschutz schaffen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Herr BV Schröder stellt den Antrag, der nunmehr in der dritten Fassung vorliegt, vor und erklärt die Entwicklung des Antrages

Herr BV Schröder stellt den Antrag, der nunmehr in der dritten Fassung vorliegt, vor und erklärt die Entwicklung des Antrages.

Herr BV Goetzke erklärt, dass er die Inanwendungbringung des §180 BauGB begrüßt, weißt jedoch darauf hin, dass der Einreicher die AG BauGB nicht ausreichend berücksichtigt habe. Insbesondere falle das Anliegen in die Zuständigkeit der Senatsverwaltung.

Dieser Auffassung schließt sich Herr Schmalohr an und stellt erneut heraus, dass das Anliegen nicht in die bezirkliche Zuständigkeit fällt.

Herr BV Mindrup schlägt vor, diesen Punkt herauszunehmen, eine vierte Ausfertigung zu erstellen und die Drucksache erneut zu vertagen.

Herr BzStR. Dr. Nelken weißt abschließend darauf hin, dass ein solches Ersuchen ausführlich begründet werden müsse.

 


 
 

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