Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 11.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Hr

Hr. Köhne berichtet:

- Vom Gesamtdefizit der Kita Eigenbetriebe Berlins entfallen auf den Eigenbetrieb NordOst rd. 2,6 Mio. €. Die vom Senat geplante Teildeckung i.H.v. rund der Hälfte des Defizits für unseren Eigenbetrieb wurde noch nicht durch den Hauptausschuss beschlossen.

- Der Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2011 des Bezirkes Pankow sollte schon am 24.11.10 im Hauptausschuss des AgH beraten werden. Da er jedoch in den Unterausschuss Bezirke verwiesen wurde, dort allerdings nicht auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung am 17.11.10. steht, ist abschließende Beratung frühestens in der letzten Sitzung des Hauptausschusses in diesem Jahr am 08.12 möglich.

- Es liegt das Rundschreiben des Senats über die Kapitelstruktur für die Haushaltsplanung ab 2014 vor.

- Das BA hat den Beschluss gefasst, dass künftig die Berichterstattung zum Maßnahmeplan zur strukturellen Entlastung des Haushaltes in den Rahmen der  Berichte zu den Maßnahmen im Transferbereich und im Bereich Kultur und Bildung eingebunden werden.

Nachfragen:

Hr. Stenger fragt nach, ob es einen neuen Stand hinsichtlich der Beschlussfassung des Senats zu den beantragten Vorhaben im Rahmen des Stadtumbaues Ost gibt.

Hr. Dr. Nelken erklärt dazu, dass noch keine Zusagen vorliegen.

Fr. West fragt, welche Auswirkungen die Streichung der Leistungen von ehrenamtlichen Bibliothekaren aus dem Produktkatalog auf die Ergebnisse der KLR haben kann.

Dr. Nelken bestätigt, dass die Leistungen der ehrenamtlichen Bibliothekare nicht mehr im Produkt 8008 angerechnet werden sollen. Wird diese Verfahrensweise umgesetzt, ist mit einem Verlust von ca. 40 T€ zu rechnen.

Fr. Lämmer fragt, ob dies auch bei Einsätzen von „ein Euro“ Kräften der Fall wäre.

Dr. Nelken bestätigt, dass deren Leistungen ebenfalls nicht gebucht werden.


 
 

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