Auszug - Winterdienst  

Herr BzStR. Kirchner berichtet:

Ø      Das BA hat sich in den vergangenen Monaten mit den Änderungen des StrReinG und den damit verbundenen Fragen beschäftigt

Ø      Derzeit wird das BA nur über die Presse zum Stand der Diskussionen im AbgH informiert

Ø      Das BA hat große Bedenken in Fragen der Ausführung der Novelle

Ø      Großer zeitlichen Verzug bei Ahndung von Verstößen aus 2009/2010 weil die Informationen von RegOrd nur sehr zögerlich eintreffen

Ø      Für den kommenden Winter seinen zügigere Ersatzvornahmen durch einfachere Regelung (Übernehmerdatei hinfällig) geplant

Ø      Auch die Haltestellenproblem ist erledigt, da in Zuständigkeit der BSR

Herr BD Lämmer hinterfragt die Zeiten bis Ersatzvornahmen stattfinden können und die Problematik der Beräumung von Querungsstellen. Herr BzStR Kirchner antwortet, dass sich eine generelle Aussage zu den Zeiten nicht treffen lässt. Das BA wird dies so schnell wie möglich tun. Für die Übergänge ist die BSR zuständig.

Ersatzvornahmen sollen künftig in zwei bis drei Tagen erfolgen.

Herr BV Bechtler hinterfragt die haushalterische Seite. Herr BzStR Kirchner antwortet, dass die 158 Ersatzvornahmen € 19,705,92 gekostet haben. Eine Hochrechnung für kommende Wintermonate sei derzeit nicht anzustellen.