Auszug - Verkehrsberuhigung und Straßenbäume für die Bewohner im Eschengraben  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 02.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-1121 Verkehrsberuhigung und Straßenbäume für die Bewohner im Eschengraben
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Herr BV Schröder stellt den Antrag vor und begründet diesen

Herr BV Schröder stellt den Antrag vor und begründet diesen. Im Rahmen der Ausführungen verteilt er fotografische Impressionen.

Herr Mellentin, betroffener Bürger, stellt die Situation aus Sicht der von ihm vertretenden Anwohner dar. Aus Sicht von Familienfreundlichkeit und ökologischen Aspekten sei das Anliegen wünschenswert.

Herr BV Goetzke schlägt vor, den Punkt A in einen Prüfauftrag umzuwandeln.

Herr BV Kraft hinterfragt, wer dort parkt und damit die beschriebenen Probleme verursacht. Herr Mellentin antwortet hierauf, dass es sich zu großen Teilen um Anwohner handle. Herr Kraft zeigt sein Unverständnis darüber, dass die Anwohner die Probleme selbst verursachen, aber den vorliegenden Antrag unterstützen. Dies sei paradox.

Herr Lexen weißt darauf hin, dass hier bereits ein Verfahren im Gange ist. Er wünschte sich eine genehmigende Behörde (Stadtplanung), die sich vor Erteilung von Baugenehmigungen mit dem TBA abstimmt. Eine Entschleunigung auf der Straße hält er für nicht notwendig, da die Fahrbahnbreite sehr gering ist. Er möchte die Problematik in einer Anwohnerversammlung besprechen.

Herr BV Schröder übernimmt namens seiner Fraktion einen Änderungsantrag von Herrn BV Goetzke.

Herr Mellentin stellt erneut heraus, dass das Kernanliegen der Anwohner die Sicherheit der Kinder bei der Querung im Bereich der Trelleborger Straße sei.

Herr BV Kempe verliest den geänderten Antrag und stellt diesen zur Abstimmung.

 

Ergebnis:

12 J / 0 N / 3 E

 


 
 

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