Auszug - für das Programm städtebaulicher Denkmalschutz  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 26.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:37 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Die aktuelle Liste aller Vorhaben in Pankow wurde vorab an die Mitglieder des Ausschusses versandt

Die aktuelle Liste aller Vorhaben in Pankow wurde vorab an die Mitglieder des Ausschusses versandt. Herr Dr. Nelken stellt den Aufbau der Liste(n) vor. In der kommenden Woche beschließt das BA über eine Aktualisierung und dann muss die BVV darüber beschließen. 

 

Herr Brenn, BV, regt an, dass das Projekt Prater im Ausschuss vorgestellt wird, da es dazu in der Liste besonders viele Anmerkungen gegeben habe. Herr Dr. Nelken empfiehlt, dass dies, soweit Interesse besteht, im Immobilienausschuss getan wird, da der Stadtentwicklungsausschuss lediglich im Hinblick auf die Fördermittelkoordination zu hören ist. Herr Schröder schlägt daraufhin vor, dass das Objekt Prater vom Ausschuss besichtigt wird.

 

Herr Goetzke regt an, dass das Objekt Oderberger Stadtbad mit einem voraussichtlichen Kapitalbedarf von € 2,5 Mill. als Nr. 7 neu in Anlage 1 (Programmanmeldung 2010) aufgenommen wird und die übrigen Projekte, beginnend mit Nr. 7 alt (Kita Scherenbergstraße), jeweils einen Rang nach „unten“ rücken. Der Vorschlag von Herrn Goetzke wird diskutiert. Nach Einschätzung von Herrn Dr. Nelken ist eine Berücksichtigung des Projekts Oderberger Stadtbad nicht von vornherein ausgeschlossen, da de facto mitunter auch private Objekte gefördert würden.

 

Die Liste wird sodann mit dem Änderungsvorschlag von Herrn Goetzke zur Abstimmung gestellt und mit 4 Ja-Stimmen bei Enthaltung aller übrigen anwesenden Ausschussmitglieder so beschlossen.

 


 
 

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