Auszug - Weg zur Schulzestraße  

Herr Kraft, BV, stellt den Antrag aus der Sicht der einreichenden Fraktion dar. Der Ausschuss ist bei dem Antrag lediglich „mitberatend“, federführend ist der Finanzausschuss.  

Herr Goetzke erkundigt sich, ob in dem von dem Antrag betroffenen Gebiet kein B-Plan mehr vorläge. Frau Carrasco erklärt, dass der B-Plan nicht aufgehoben worden sei, derzeit aber ruhe.

Herr Brenn, BV, schlägt vor, an den Beginn des zweiten Halbsatzes des Antrags einzufügen: „im Zusammenhang mit den Planungen der SenStadt ...“.

Aus Sicht von Herrn Schröder müssten in Bezug auf den Antrag gegebenenfalls planungsrechtliche Probleme gelöst werden. Im Übrigen müsse die Finanzierung geklärt werden.

Der Antrag wird sodann zur Abstimmung gestellt und einstimmig angenommen. Dieser Ausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss damit die weitere Behandlung des Antrags.