Auszug - Verschiedenes  

Die Ausschussvorsitzende Frau West (SPD) rief dazu auf die zu vertretende Position des Ausschusses auf der angekündigte gemeinsamen Tagung mehrerer Ausschüsse zum Eliashof noch kurz abzusprechen.

Frau Haese (Linksfraktion) möchte auf der gemeinsamen Tagung als Grundlage für die Diskussion einen neuen Beschluss des BA. Dies wurde von mehreren Ausschussmitgliedern unterstützt.

Frau West (SPD) meinte sie würde zusammen mit den anderen Ausschussvorsitzenden versuchen als Grundlage für die gemeinsame Sitzung von der Verwaltung eine umfassende Beschreibung der neuen Situation (Bedarfe, mögliche Standorte, ...) zu erhalten.

Frau Haese (Linksfraktion) bekräftigte ihre Ansicht, dass eine gemeinsame Sitzung nur auf Basis einer neuen Beschlussempfehlung des Bezirksamtes sinnvoll ist.

Frau West (SPD) und Herr Bechtler (Bündnis 90/Die Grünen) meinten die gemeinsame Sitzung könnte nicht vom Kulturausschuss abgesagt werden. Sie werde also am 26.3. stattfinden und sie würden sich bemühen möglichst viele Informationen im Vorfeld zur Verfügung zu stellen.